Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4387 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Bundesrat und VBS geben der Cybersecurity 2019 höchste Priorität

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Niklaus-Samuel GuggerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schaffung eines departementsübergreifenden Cyberkompetenzzentrums sofort an die Hand zu nehmen und im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport anzusiedeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Diese Frage stellt Herr Gugger ja eigentlich.»

Auszug

Im Bereich Cyber haben wir eine Aufgabentrennung zwischen dem VBS, das strategische Angriffe auf die Schweiz untersucht, und dem EFD, das sich vor allem mit der Cyberkriminalität beschäftigt. Weshalb passiert das nicht im VBS? Diese Frage stellt Herr Gugger ja eigentlich.

17.12.2020, 17:22 · Amtliches Bulletin · Video

«In der 50. Legislatur haben auch Sie einen Vorstoss eingereicht, der in meine Richtung zielte, damals aber leider untergegangen ist.»

Auszug

Danke, Kollege Grüter, für Ihre Frage. In der 50. Legislatur haben auch Sie einen Vorstoss eingereicht, der in meine Richtung zielte, damals aber leider untergegangen ist. Auch Sie waren damals der Ansicht, dass das Finanzdepartement nicht der optimale Ort ist.

17.12.2020, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie einfach kurz fragen, weil ich dieses Thema auch schon lange verfolge: Was würde sich denn ändern?»

Auszug

Geschätzter Kollege Gugger, wir haben ja vorhin betreffend diese Motion noch zusammen gesprochen. Ich möchte Sie einfach kurz fragen, weil ich dieses Thema auch schon lange verfolge: Was würde sich denn ändern? Sie wollen ja, dass das Kompetenzzentrum im EJPD oder im VBS angesiedelt wird.

17.12.2020, 17:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Das skizzierte Kompetenzzentrum im Finanzdepartement hat den Anschein einer reaktiven Behörde.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort. Das skizzierte Kompetenzzentrum im Finanzdepartement hat den Anschein einer reaktiven Behörde.

17.12.2020, 17:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schaffung eines departementsübergreifenden Cyberkompetenzzentrums sofort an die Hand zu nehmen und im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport anzusiedeln.1
    + 2 mehr
    • Die Kosten werden unter den Departementen geteilt.
    • Zudem benötigen betroffene Organisationen und Personen sofortigen Zugang zu professioneller und staatlich koordinierter Ersthilfe (Bund und Kantone), um den wirtschaftlichen oder persönlichen Schaden in Grenzen zu halten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hat den Bundesrat mit der Motion Eder 17.3508 beauftragt, ein Kompetenzzentrum für die Cybersicherheit zu schaffen.
    • Der Bundesrat hat am 30. Januar 2019 beschlossen, im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) ein solches Kompetenzzentrum zu etablieren.
    • Im Kampf gegen Cyberrisiken wird dieses die Koordination der Aufgaben in der Bundesverwaltung übernehmen, die Prävention fördern und als zentrale Ansprechstelle für die Anliegen der Wirtschaft und der Kantone dienen.
    • Das Kompetenzzentrum wird auf der Basis der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) aufgebaut.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4387 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩