Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.439 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Mitspracherecht der Bundesversammlung bei internationalen Sanktionen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lukas ReimannSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Aussenpolitische Kommission hat die parlamentarische Initiative Reimann Lukas an der Sitzung vom 5. November 2018 behandelt und empfiehlt, ihr keine Folge zu geben.»

Auszug

Die Aussenpolitische Kommission hat die parlamentarische Initiative Reimann Lukas an der Sitzung vom 5. November 2018 behandelt und empfiehlt, ihr keine Folge zu geben. Was will die Initiative?

17.06.2019, 20:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Reimann Lukas 18.439, "Ausschussrecht des Parlaments bei internationalen Sanktionen", bezweckt die Änderung von Artikel 2 des Embargogesetzes, sodass die Kompetenzverteilung bei der Verhängung von Zwangsmassnahmen angepasst wird. Der Initiant…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2019, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, sie sind so wichtig betreffend Neutralität der Schweiz, dass das Parlament zuständig sein sollte.»

Auszug

Wir bitten Sie, der parlamentarischen Initiative Reimann Lukas Folge zu geben. Sanktionen können, das haben wir erlebt, sehr einschneidend sein. Ich glaube, sie sind so wichtig betreffend Neutralität der Schweiz, dass das Parlament zuständig sein sollte.

17.06.2019, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende parlamentarische Initiative 18.439, "Mitspracherecht der Bundesversammlung bei internationalen Sanktionen", möchte die Rechte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Ihre Rechte, stärken.»

Auszug

Die vorliegende parlamentarische Initiative 18.439, "Mitspracherecht der Bundesversammlung bei internationalen Sanktionen", möchte die Rechte der Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Ihre Rechte, stärken.

17.06.2019, 20:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Stamm, Aebi Andreas, Büchel Roland, Estermann, Köppel, Reimann Maximilian) Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Stamm, Aebi Andreas, Büchel Roland, Estermann, Köppel…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.06.2019, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen wird wie folgt ergänzt:
    • Art. 2 Zuständigkeit1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.439 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.6.2019 — Sommersession 2019 · 120:65 (1 Enth.)
    ↩