Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.4395 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Leichte Sprache in Abstimmungserläuterungen und weiteren Informationen des Bundes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Motion ein.
  • Die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention 2014 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

18.06.2019, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Ratifizierung der Uno-Behindertenrechtskonvention 2014 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, doch hinsichtlich ihrer Umsetzung gibt es in der Schweiz noch viel zu tun.»

Auszug

Die Ratifizierung der Uno-Behindertenrechtskonvention 2014 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, doch hinsichtlich ihrer Umsetzung gibt es in der Schweiz noch viel zu tun.

18.06.2019, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention 2014 war ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichstellung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung.1
    + 4 mehr
    • Doch hinsichtlich ihrer Umsetzung gibt es in der Schweiz viel zu tun.
    • Noch verhindern vielfältige Barrieren eine echte Teilhabe von Menschen mit Behinderung an den unterschiedlichsten Lebensbereichen.
    • Bei Behördeninformationen und der politischen Mitbestimmung fallen auch Sprachbarrieren ins Gewicht.
    • Der Bundesrat wird aufgefordert, eine Strategie für die Verbreitung der leichten Sprache bei Informationen des Bundes zu erarbeiten und umzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Bericht "Behindertenpolitik" (in Erfüllung des Postulates Lohr 13.4245) hat der Bundesrat am 9. Mai 2018 Massnahmen zur Förderung einer barrierefreien Kommunikation beschlossen.
    • Damit soll unter anderem die Umsetzung der Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG; SR 151.3) und der Uno-Behindertenrechtskonvention (SR 0.109) bei der Wahrnehmung der politischen Rechte gewährleistet werden.
    • Zugleich hat der Bundesrat die Einsetzung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe Behindertenpolitik gutgeheissen.
    • Diese Arbeitsgruppe setzt unter anderem die Strategien und Massnahmen des Bundesrates zur Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen um.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4395 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2019 — Sommersession 2019 · 56:133 (2 Enth.)
    ↩