Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten darzulegen, wie er zukünftig das Handelsrecht der WTO mit den Vorgaben von Nachhaltigkeitsabkommen vereinbaren will.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten darzulegen, wie er zukünftig das Handelsrecht der WTO mit den Vorgaben von Nachhaltigkeitsabkommen vereinbaren will.1
    + 2 mehr
    • Neben der Uno-Agenda 2030 sind insbesondere gemeint: die multilateralen Abkommen im Umweltbereich (namentlich das Klima- und das Biodiversitätsabkommen), die Arbeitsrechte sowie die Menschenrechtsnormen.
    • Es ist dabei zu prüfen, ob die Einführung eines Handelsgesetzes zielführend sein kann und wie Partizipation und Transparenz erhöht werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat legt Wert darauf, dass die Handelsbeziehungen der Schweiz zu einer nachhaltigen Entwicklung beitragen.
    • Grundsätzlich stehen die internationalen Handelsregeln nicht im Widerspruch zu multilateralen Umweltabkommen, ILO-Übereinkommen oder Menschenrechtsinstrumenten.
    • So anerkennt die WTO die nachhaltige Entwicklung als ein zentrales Prinzip und Ziel, welches in all seinen Regelungsbereichen angestrebt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.4398 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩