
← Start18.4400 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neues Waffengesetz. Was ändert sich für die Schützinnen und Schützen wirklich?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Ammann
TAMIT
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ich ersuche den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:1
+ 4 mehr
- Schützinnen und Schützen müssen entweder die Mitgliedschaft in einem Schützenverein oder das regelmässige Schiessen mit der Waffe nachweisen.
- Gemäss Verordnungsentwurf ist keine Sammelbestätigung der Vereine via Mitglieder- oder Schiessregister möglich.
- Wäre diese administrative Vereinfachung denkbar?
- Wenn schon Nachweise von Vereinen verlangt werden, welche Kriterien und Bedingungen gelten für die Schiessvereine?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Umsetzung der angepassten EU-Waffenrichtlinie auch auf Verordnungsstufe hat als Schengen-Weiterentwicklung innerhalb maximal einer Zweijahresfrist zu erfolgen, vorliegend bis Ende Mai 2019.1
+ 4 mehr
- Um diese Frist wahren zu können, hat der Bundesrat seine Umsetzungsvorschläge in der Waffenverordnung am 30. November 2018 in die Vernehmlassung gegeben, nachdem das Parlament die gesetzlichen Anpassungen am 28. September 2018 verabschiedet hatte.
- Im Rahmen der Vernehmlassung können die Vorschläge des Bundesrates kommentiert und Anträge dazu eingebracht werden.
- Der Bundesrat wird die eingegangenen Vorschläge in der Folge würdigen.
- Nach der Vernehmlassung werden zudem die zuständigen parlamentarischen Kommissionen zum Entwurf der Anpassung der Waffenverordnung konsultiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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