Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ist in Artikel 12 um folgenden Absatz 3 zu ergänzen:
  • Nationalrat 03.06.2025: Nationalrat will Selbstständigkeitsstatus nicht anpassen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dem Nichteintreten ist das Geschäft erledigt.»

03.06.2025, 11:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nichteintretensantrag der Minderheit Meyer Mattea ab. Auch der Bundesrat beantragt Nichteintreten.»

03.06.2025, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Einleitung möchte ich gerne betonen, dass der Bundesrat in den letzten Jahren mehrmals festgestellt hat, dass die aktuelle Unterscheidung zwischen Selbstständigen und Angestellten im Recht der Sozialversicherungen ausreichend flexibel ist, um die Entwicklung des Arbeitsmarktes zu ermöglichen und zu begleiten…»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.06.2025, 11:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte noch kurz den Mehrheitswillen der SVP-Fraktion kundtun: Wir unterstützen diese Vorlage.»

Auszug

Ich möchte noch kurz den Mehrheitswillen der SVP-Fraktion kundtun: Wir unterstützen diese Vorlage. Für uns ist es zentral, dass der Parteiwille berücksichtigt wird. Ich möchte noch ein kleines Votum anfügen zum letzten Satz meines Vorredners; es geht um die Frage, wie wir den Parteiwillen abklären.

03.06.2025, 11:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist jedoch klar: Wenn eine Person offensichtlich nicht selbstständig ist, dann wird sie auch nach neuem Recht nicht selbstständig sein können.»

Auszug

Vielen Dank, Herr Schmezer. Mein Menschenbild geht davon aus, dass erwachsene Menschen prinzipiell urteilsfähig sind und auch entsprechende Entscheide treffen können. Es ist jedoch klar: Wenn eine Person offensichtlich nicht selbstständig ist, dann wird sie auch nach neuem Recht nicht selbstständig sein können.

03.06.2025, 11:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 40 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 14.02.2025 Mit 13 zu 12 Stimmen hat die Kommission ihren Entwurf zur Umsetzung der pa.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 14.02.2025
    • Jürg GrossenBEBern «Selbstständigkeit ermöglichen, Parteiwillen berücksichtigen» ( 18.455 ) zuhanden des Rates verabschiedet.
    • Zudem sollen Dritte wie namentlich Plattformen die Sozialversicherungsbeiträge für Selbständigerwerbende entrichten können (Art. 14 Abs. 4bis AHVG).12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Selbstständigkeitsstatus nicht anpassen13
    + 3 mehr
    • Er trat am Dienstag nicht ein auf eine Vorlage zur stärkeren Berücksichtigung des Willens der Parteien für die Feststellung des arbeitsrechtlichen Status.
    • Konkret ging es vor allem um Arbeitende in der wachsenden Plattform-Wirtschaft.
    • Das Geschäft ist damit vom Tisch.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 88 Ja / 93 Nein / 10 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das Geschäft ist damit vom Tisch.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.455 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 18.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩