Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.465 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 AHV-Finanzierung durch die Schweizerische Nationalbank

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MatterZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Es sind die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Hälfte des Eigenkapitalzuwachses der Schweizerischen Nationalbank (SNB) seit dem 31. Dezember 2007 einmal der AHV überwiesen wird.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Mit seiner parlamentarischen Initiative möchte unser Kollege, Herr Matter, dass die Hälfte des Zuwachses an Eigenkapital der Schweizerischen Nationalbank (SNB) einmalig an die AHV abgeführt wird, sobald sich die Bilanzsumme der SNB normalisiert hat. Das ist die Forderung von Herrn Matter. Diese parlamentarische Initiative…»Automatisch übersetzt (Französisch)

25.09.2019, 20:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Die WAK hat die parlamentarische Initiative am 16. Mai beraten, und zwar in Anwesenheit des Direktors der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Herrn Serge Gaillard.»

Auszug

Die WAK hat die parlamentarische Initiative am 16. Mai beraten, und zwar in Anwesenheit des Direktors der Eidgenössischen Finanzverwaltung, Herrn Serge Gaillard. Sie empfiehlt Ihnen, die parlamentarische Initiative nicht zu unterstützen.

25.09.2019, 20:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt aktuell sehr viele Motionen, Initiativen und andere Vorstösse, welche vom Bundesrat fordern, grundsätzlich in die Politik der Nationalbank einzugreifen.»

Auszug

Ich bitte Sie im Namen der Minderheit, diese parlamentarische Initiative zu unterstützen. Es gibt aktuell sehr viele Motionen, Initiativen und andere Vorstösse, welche vom Bundesrat fordern, grundsätzlich in die Politik der Nationalbank einzugreifen.

25.09.2019, 20:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber ich möchte Ihnen sagen, dass es wichtig ist, dass wir gesetzlich heute schon regeln, was in vielleicht zehn bis fünfzehn Jahren mit diesem Geld passieren soll.»

Auszug

Das ist jetzt eine ziemlich abstruse Theorie. Aber ich möchte Ihnen sagen, dass es wichtig ist, dass wir gesetzlich heute schon regeln, was in vielleicht zehn bis fünfzehn Jahren mit diesem Geld passieren soll.

25.09.2019, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie begegnen Sie dem Vorwurf, Kollege Matter, dass Sie mit dieser Scheinlösung nichts anderes wollen, als eine Stabilisierung der AHV auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu vertagen, um eine instabile AHV zu haben und das …»

Auszug

«Wie begegnen Sie dem Vorwurf, Kollege Matter, dass Sie mit dieser Scheinlösung nichts anderes wollen, als eine Stabilisierung der AHV auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu vertagen, um eine instabile AHV zu haben und das Rentenalter 67 einzuführen?»

25.09.2019, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Es sind die notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, damit die Hälfte des Eigenkapitalzuwachses der Schweizerischen Nationalbank (SNB) seit dem 31. Dezember 2007 einmal der AHV überwiesen wird.1
    + 2 mehr
    • Die Überweisung soll zu demjenigen Zeitpunkt erfolgen, an dem sich das internationale Finanzsystem und somit die Bilanzsumme der SNB wieder normalisiert haben.
    • Es soll gesetzlich geregelt werden, wer - sei es der Bundesrat, die Nationalbank oder das Parlament - bestimmt, wann der Zeitpunkt der Normalisierung eingetreten ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.465 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2019 — Herbstsession 2019 · 71:70 (39 Enth.)
    ↩