Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die KVF-S hat dieser parlamentarischen Initiative einstimmig Folge gegeben.»

Auszug

Die KVF-S hat dieser parlamentarischen Initiative einstimmig Folge gegeben. Unsere Kommission hat diesen Entscheid mit 15 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Der Ständerat hat die Initiative dann am 15. Dezember 2020 mit 24 zu 16 Stimmen erneut gutgeheissen.

15.03.2022, 12:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative fordert nach vierzig Jahren ein Update von Artikel 93 unserer Bundesverfassung.»

Auszug

Die Initiative fordert nach vierzig Jahren ein Update von Artikel 93 unserer Bundesverfassung. Dieser steht heute unter dem Titel "Radio und Fernsehen". Er stammt aus einer Zeit, als das Wort "Internet" noch in keinem Wörterbuch zu finden war und wohl auch niemand danach gesucht hätte.

15.03.2022, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Christ, Bregy, Pasquier, Romano, Schaffner, Schlatter, Töngi, Trede) Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Christ, Bregy, Pasquier, Romano, Schaffner, Schlatter,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2022, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, dass ich nochmals das Wort ergreife, aber ich bin etwas besorgt über das, was ich gerade gehört habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es tut mir leid, dass ich nochmals das Wort ergreife, aber ich bin etwas besorgt über das, was ich gerade gehört habe. Die Verfassung nutzen, um einen Wirtschaftszweig am Leben zu erhalten, ist auf jeden Fall nicht mein Anliegen – und noch weniger im Bereich der Presse, zumal man von ihr Kreativität verlangt.

15.12.2020, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es stimmt, dass wir vor nicht allzu langer Zeit eine Debatte über die Presse geführt haben – Gesetz über die Presse und Unterstützung der Presse –, aber wir haben nicht alles geregelt, da, wie erwähnt, der Nationalrat sich noch äussern muss. Und wir haben durch die Ablehnung der Freigabe der Ausgabenbremse abgelehnt, Mittel für…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.12.2020, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 93 der Bundesverfassung soll wie folgt geändert werden:1
    + 2 mehr
    • Art. 93 Medien
    • Die Gesetzgebung über die Medien ist Sache des Bundes.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.473 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 84:76 (31 Enth.)
    ↩