«Die KVF-S hat dieser parlamentarischen Initiative einstimmig Folge gegeben.»
Auszug
Die KVF-S hat dieser parlamentarischen Initiative einstimmig Folge gegeben. Unsere Kommission hat diesen Entscheid mit 15 zu 7 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Der Ständerat hat die Initiative dann am 15. Dezember 2020 mit 24 zu 16 Stimmen erneut gutgeheissen.
«Die Initiative fordert nach vierzig Jahren ein Update von Artikel 93 unserer Bundesverfassung.»
Auszug
Die Initiative fordert nach vierzig Jahren ein Update von Artikel 93 unserer Bundesverfassung. Dieser steht heute unter dem Titel "Radio und Fernsehen". Er stammt aus einer Zeit, als das Wort "Internet" noch in keinem Wörterbuch zu finden war und wohl auch niemand danach gesucht hätte.
«Antrag der Mehrheit Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Christ, Bregy, Pasquier, Romano, Schaffner, Schlatter, Töngi, Trede) Proposition de la majorité Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Christ, Bregy, Pasquier, Romano, Schaffner, Schlatter,…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Es tut mir leid, dass ich nochmals das Wort ergreife, aber ich bin etwas besorgt über das, was ich gerade gehört habe.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Es tut mir leid, dass ich nochmals das Wort ergreife, aber ich bin etwas besorgt über das, was ich gerade gehört habe. Die Verfassung nutzen, um einen Wirtschaftszweig am Leben zu erhalten, ist auf jeden Fall nicht mein Anliegen – und noch weniger im Bereich der Presse, zumal man von ihr Kreativität verlangt.
«Es stimmt, dass wir vor nicht allzu langer Zeit eine Debatte über die Presse geführt haben – Gesetz über die Presse und Unterstützung der Presse –, aber wir haben nicht alles geregelt, da, wie erwähnt, der Nationalrat sich noch äussern muss. Und wir haben durch die Ablehnung der Freigabe der Ausgabenbremse abgelehnt, Mittel für…»Automatisch übersetzt (Französisch)
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