Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stefan EnglerGRGraubünden reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Ich reiche folgende parlamentarische Initiative für eine Teilrevision der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen mit nachfolgender Stossrichtung für eine befristete Erweiterung der indirekten Presseförderung ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Abgeschrieben - Classé [PAGE 1437]»

16.12.2021, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Entsprechend braucht es diese parlamentarische Initiative im Moment nicht mehr.»

Auszug

Die Kommission beantragt Ihnen die Abschreibung, zumal das Anliegen mit der Medienförderungsvorlage, über die im Februar abgestimmt wird, eigentlich erfüllt ist. Entsprechend braucht es diese parlamentarische Initiative im Moment nicht mehr.

16.12.2021, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt oppositionslos, die Initiative abzuschreiben.»

16.12.2021, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich reiche folgende parlamentarische Initiative für eine Teilrevision der entsprechenden gesetzlichen Grundlagen mit nachfolgender Stossrichtung für eine befristete Erweiterung der indirekten Presseförderung ein:1
    + 4 mehr
    • Der Bund fördert die abonnierten Tageszeitungen, regionalen Wochenzeitungen und Sonntagszeitungen in der digitalen Transformation.
    • Der Verwendungszweck der Beiträge soll primär auf die Zustellung und den Vertrieb dieser Zeitungen ausgerichtet sein.
    • Der Bundesrat kann nebst der Verbreitung weitere Kriterien für die Bemessung der Beiträge vorsehen; solche können sein: der redaktionelle Anteil sowie das Verbot von überwiegender Bewerbung von Produkten und Dienstleistungen oder die Landessprachen.
    • Er orientiert sich bei der Festlegung der Kriterien an der Postgesetzgebung und regelt in der Verordnung den Vollzug.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.479 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩