Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine SavaryVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Ziel der Initiative ist eine Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG), um die indirekte Unterstützung der gedruckten Presse zu verstärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ziel der Initiative ist eine Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG), um die indirekte Unterstützung der gedruckten Presse zu verstärken.1
    + 3 mehr
    • Artikel 68a RTVG soll geändert werden, um einen Teil der Abgabe für Radio und Fernsehen zur Unterstützung von Presseunternehmen einzusetzen, wie dies zum Beispiel Artikel 16 des Postgesetzes (PG) vorsieht.
    • Artikel 109a RTVG soll dahingehend geändert werden, dass auch die Verleger von Tages-, Wochen- und Sonntagszeitungen ein Anrecht auf Unterstützung durch die Überschüsse aus den Abgabenanteilen erhalten.
    • Die für sie vorgesehenen Beträge werden ergänzend zu Artikel 16 PG für die indirekte Unterstützung bei der Zustellung von gedruckter Presse genutzt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.480 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩