
← Start18.5049 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Tarmed. Wurden rechtliche Bedenken des Bundesamtes für Justiz übergangen?
Erledigt
Eingereicht vonVerena Herzog
VHSVP
TGThurgau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Verena Herzog
VHSVP
TGThurgau reicht Fragestunde.
- Der Bundesrat hat in den Jahren 2014 und 2017 zweimal den Tarmed revidiert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Antwort des Bundesrates
- Die Anpassungen am Tarmed haben den ordentlichen Rechtsetzungsprozess durchlaufen.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Justiz (BJ) konnte sich mehrfach zu den vorgesehenen Änderungen per 1. Januar 2018 äussern.
- Die Rückmeldungen des BJ sowie weitere relevante Punkte wie die Ergebnisse der Vernehmlassung und die Rechtsstreitigkeit betreffend Tarmed-Eingriff 2014 wurden gegenüber dem Gesamtbundesrat transparent ausgewiesen.
- Die Einwände des BJ, dass die einzelnen Massnahmen teilweise genauer und fundierter begründet werden sollten, wurden berücksichtigt.
- Damit verblieben keine auszuweisenden Differenzen mehr.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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