Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.5049 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Tarmed. Wurden rechtliche Bedenken des Bundesamtes für Justiz übergangen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat in den Jahren 2014 und 2017 zweimal den Tarmed revidiert.1
    + 2 mehr
    • Das Bundesamt für Justiz meldete gemäss Recherchen von "Tages-Anzeiger" und "Weltwoche" grosse Vorbehalte an.
    • Warum flossen diese Vorbehalte nicht in den Entscheid ein?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Anpassungen am Tarmed haben den ordentlichen Rechtsetzungsprozess durchlaufen.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Justiz (BJ) konnte sich mehrfach zu den vorgesehenen Änderungen per 1. Januar 2018 äussern.
    • Die Rückmeldungen des BJ sowie weitere relevante Punkte wie die Ergebnisse der Vernehmlassung und die Rechtsstreitigkeit betreffend Tarmed-Eingriff 2014 wurden gegenüber dem Gesamtbundesrat transparent ausgewiesen.
    • Die Einwände des BJ, dass die einzelnen Massnahmen teilweise genauer und fundierter begründet werden sollten, wurden berücksichtigt.
    • Damit verblieben keine auszuweisenden Differenzen mehr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.5049 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩