Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.5163 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Wo auf der Welt gilt internationales Recht vor nationalem Recht?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara SteinemannZHZürich reicht Fragestunde.
  • Nach Ansicht von Bundesrat, Verwaltung und einem Teil der Rechtsgelehrten geht in der Schweiz seit einiger Zeit internationales Recht dem nationalen Recht vor.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Nach Ansicht von Bundesrat, Verwaltung und einem Teil der Rechtsgelehrten geht in der Schweiz seit einiger Zeit internationales Recht dem nationalen Recht vor.1
    + 1 mehr
    • Welche Staaten auf der Welt geben internationalen Verträgen und internationalem Recht freiwillig den Vorrang?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Völkerrecht schreibt den Staaten nicht eine bestimmte Vorrangregel vor.1
    + 4 mehr
    • Es verlangt aber, dass gültige Verträge eingehalten werden.
    • Das ist für das Funktionieren der zwischenstaatlichen Beziehungen zentral.
    • Dieser Grundsatz steht in der Wiener Vertragsrechtskonvention und ist inzwischen zu Gewohnheitsrecht geworden.
    • Die Beachtung des Völkerrechts steht also nicht im Belieben der Staaten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.5163 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩