
← Start18.5442 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Die Schweiz liefert Waffen an die Türkei, die Türkei liefert Waffen an syrische Rebellen. Wo sind diese Waffen jetzt?
Erledigt
Eingereicht vonBernhard GuhlFB
BGAGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bernhard GuhlFB
BGAGAargau reicht Fragestunde.
- Die Schweiz hat Faustfeuerwaffen und weitere Waffen an die Türkei geliefert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz hat Faustfeuerwaffen und weitere Waffen an die Türkei geliefert.1
+ 3 mehr
- Die Türkei hat ihrerseits Faustfeuerwaffen und weitere Waffen syrischen Rebellen zur Verfügung gestellt.
- Welche Menge kleine Waffen und leichte Waffen hat die Schweiz in den letzten 20 Jahren in die Türkei exportiert (Stückzahlen)?
- Wann wurde der Verbleib dieser Waffen zuletzt wie überprüft?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Ausfuhren in die Türkei sind grundsätzlich nicht mehr bewilligungsfähig.1
+ 4 mehr
- Ausnahmsweise bewilligt wurden in den letzten Jahren nur noch die folgenden Ausfuhren: Ersatzteillieferungen für Flugabwehrsysteme gestützt auf Artikel 23 des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) und einzelne Pistolen zu privaten oder sportlichen Zwecken für in die Türkei zurückkehrende Diplomaten gestützt auf Artikel 5 Absatz 3 der Kriegsmaterialverordnung.
- Die vom Seco aufbereiteten Daten über die Stückzahl der zur Ausfuhr bewilligten Kleinwaffen und leichten Waffen bestehen seit 2006.
- Seither wurde die Ausfuhr von 444 Kleinwaffen, aber von keinen leichten Waffen in die Türkei bewilligt.
- Kontrollen von exportiertem Kriegsmaterial vor Ort (sogenannte Post-shipment Verifications, PSV) existieren seit 2012.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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