Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.5442 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Die Schweiz liefert Waffen an die Türkei, die Türkei liefert Waffen an syrische Rebellen. Wo sind diese Waffen jetzt?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz hat Faustfeuerwaffen und weitere Waffen an die Türkei geliefert.1
    + 3 mehr
    • Die Türkei hat ihrerseits Faustfeuerwaffen und weitere Waffen syrischen Rebellen zur Verfügung gestellt.
    • Welche Menge kleine Waffen und leichte Waffen hat die Schweiz in den letzten 20 Jahren in die Türkei exportiert (Stückzahlen)?
    • Wann wurde der Verbleib dieser Waffen zuletzt wie überprüft?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Ausfuhren in die Türkei sind grundsätzlich nicht mehr bewilligungsfähig.1
    + 4 mehr
    • Ausnahmsweise bewilligt wurden in den letzten Jahren nur noch die folgenden Ausfuhren: Ersatzteillieferungen für Flugabwehrsysteme gestützt auf Artikel 23 des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) und einzelne Pistolen zu privaten oder sportlichen Zwecken für in die Türkei zurückkehrende Diplomaten gestützt auf Artikel 5 Absatz 3 der Kriegsmaterialverordnung.
    • Die vom Seco aufbereiteten Daten über die Stückzahl der zur Ausfuhr bewilligten Kleinwaffen und leichten Waffen bestehen seit 2006.
    • Seither wurde die Ausfuhr von 444 Kleinwaffen, aber von keinen leichten Waffen in die Türkei bewilligt.
    • Kontrollen von exportiertem Kriegsmaterial vor Ort (sogenannte Post-shipment Verifications, PSV) existieren seit 2012.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.5442 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩