Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start18.5721 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Problematisch oder mehr? Weitergabe von Observationsmaterial an die Medien

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Fragestunde.
  • Der Bundesrat stellt in der Antwort auf die Frage 18.5633 fest, das Verhalten von Herrn Dummermuth sei problematisch.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Das ist nicht explizit vorzusehen, da das bei Beobachtungen gesammelte Material grundsätzlich gleich behandelt wird wie andere Akten und Daten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist nicht explizit vorzusehen, da das bei Beobachtungen gesammelte Material grundsätzlich gleich behandelt wird wie andere Akten und Daten.

10.12.2018, 15:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Können wir also davon ausgehen, dass in Zukunft kein Observationsmaterial den Medien zugestellt werden kann und dass dies in der Verordnung entsprechend festgehalten wird?»

Auszug

Können wir also davon ausgehen, dass in Zukunft kein Observationsmaterial den Medien zugestellt werden kann und dass dies in der Verordnung entsprechend festgehalten wird?

10.12.2018, 15:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat im Vorfeld der Abstimmung wiederholt betont, dass mit den neuen Observationsbestimmungen die Rechte der Versicherten gegenüber früher gestärkt werden.»

Auszug

Der Bundesrat hat im Vorfeld der Abstimmung wiederholt betont, dass mit den neuen Observationsbestimmungen die Rechte der Versicherten gegenüber früher gestärkt werden. Dazu trägt insbesondere auch die Regelung betreffend Aufbewahrung und Vernichtung des Observationsmaterials bei.

10.12.2018, 15:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat stellt in der Antwort auf die Frage 18.5633 fest, das Verhalten von Herrn Dummermuth sei problematisch.1
    + 3 mehr
    • Herr Dummermuth lässt via "10 vor 10" wissen, er würde wieder so handeln.
    • Wie gedenkt der Bundesrat zu verhindern, dass Herr Dummermuth oder andere Verantwortliche einer Sozialversicherung Observationsmaterial an Medien weitergeben?
    • Mit welchen Sanktionen hat Herr Dummermuth zu rechnen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 18.5721 — abgerufen 18.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩