Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.017 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Vereinbarung zwischen der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein einerseits und der Europäischen Union andererseits zur Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen. Genehmigung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Vereinbarung zwischen der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein einerseits und der Europäischen Union andererseits zur Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen.
  • Ständerat 19.06.2019: Ständerat genehmigt Beteiligung an neuen Schengen-Datenbanken Die Schweiz soll sich an der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (eu-LISA) beteiligen.
  • Nationalrat 24.09.2019: Schweiz kann sich an IT-Agentur der EU beteiligen Die Schweiz kann sich an der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (eu-Lisa) beteiligen.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate5

«L'oggetto è pronto per la votazione finale.»

24.09.2019, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesbeschluss über die Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein einerseits und der Europäischen Union andererseits zur Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen …»

Auszug

«Bundesbeschluss über die Genehmigung der Vereinbarung zwischen der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein einerseits und der Europäischen Union andererseits zur Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (EU-Lisa) Arrêté fédéral portant approbation de l'…»

24.09.2019, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir stimmen über den Nicht-Eintretensantrag der Minderheit Estermann ab.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

24.09.2019, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte auch eine Bemerkung zur geäusserten Minderheit machen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte auch eine Bemerkung zur geäusserten Minderheit machen. Ich erinnere daran, dass es sich nicht um eine Vereinbarung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union im Zusammenhang mit dem Schengen-Raum handelt, sondern um eine Vereinbarung, die Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz verbindet.

24.09.2019, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Kollegin, ich habe versucht, Ihnen hierzu zu antworten.»

Auszug

Frau Kollegin, ich habe versucht, Ihnen hierzu zu antworten. Nochmals: Sie vermischen das hier mit einer Unterdrückung durch die EU, die Sie aus Ihrer Sicht betreffend die fünf bilateralen Dossiers, hauptsächlich die Personenfreizügigkeit, vorbringen und monieren.

24.09.2019, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 22 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 13.02.2019 Drei Vorhaben für zusätzliche Sicherheit im Schengen-Raum Die Zusammenarbeit der Schweiz mit den Staaten des Schengen-Raums im Bereich der Sicherheit und der Migration wird weiter verstärkt.1234
    + 3 mehr
    • So wird das Schengener Informationssystem (SIS) weiterentwickelt: Die Ausschreibung von Terrorverdächtigen im SIS wird neu zur Pflicht.
    • Zudem wird die präventive Kontrolle der Einreise in den Schengen-Raum verbessert.
    • Der Bundesrat hat zu diesen beiden Vorhaben in seiner Sitzung vom 13. Februar 2019 je eine Vernehmlassung eröffnet.1234
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Schweiz kann sich an IT-Agentur der EU beteiligen Die Schweiz kann sich an der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (eu-Lisa) beteiligen.15
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer genehmigte am Dienstag mit 133 zu 49 Stimmen bei 4 Enthaltungen eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein auf der einen und der EU auf der anderen Seite.
    • Nach dem Ständerat hat auch der Nationalrat zugestimmt.
    • Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmungen.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat genehmigt Beteiligung an neuen Schengen-Datenbanken Die Schweiz soll sich an der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Grosssystemen (eu-LISA) beteiligen.1
    + 3 mehr
    • Dieser Meinung ist der Ständerat.
    • Die Agentur ist für den Betrieb der Schengen/Dublin-Datenbanken zuständig.
    • Die kleine Kammer hat am Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Schweiz und der EU oppositionslos genehmigt.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 138 Ja / 52 Nein / 7 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmungen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

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Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.017 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩