Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.020 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst.
  • Ständerat 11.09.2019: Ständerat will Zugang zum Zivildienst erschweren Der Wechsel von der Armee in den Zivildienst soll erschwert werden.
  • Nationalrat 04.06.2020: Räte einigen sich auf Wartejahr für Wechsel zum Zivildienst Das Zivildienstgesetz ist unter Dach und Fach.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst Loi fédérale sur le service civil»

19.06.2020, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst Loi fédérale sur le service civil»

19.06.2020, 10:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Gegenstand ist somit für die Schlussabstimmung bereit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

04.06.2020, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Falls unser Rat im Dezember – übrigens entgegen dem Votum unserer Kommission – die Divergenz geschaffen hat, über die wir heute diskutieren, dann sicher nicht, um die Debatte zu umgehen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Falls unser Rat im Dezember – übrigens entgegen dem Votum unserer Kommission – die Divergenz geschaffen hat, über die wir heute diskutieren, dann sicher nicht, um die Debatte zu umgehen.

04.06.2020, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 30. April hat die Sicherheitspolitische Kommission die Differenzen beim Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst beraten.»

Auszug

Am 30. April hat die Sicherheitspolitische Kommission die Differenzen beim Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst beraten. Eigentlich war vorgesehen, dieses Geschäft in der Frühjahrssession 2020 fertig zu beraten. Aber Covid-19 hat uns hier einen Strich durch die Rechnung gemacht.

04.06.2020, 10:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 114 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 20.02.2019 Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision des Zivildienstgesetzes Mit acht Massnahmen will der Bundesrat die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst substanziell senken.123
    + 3 mehr
    • Dadurch sollen insbesondere die Zahl der Abgänge von Armeeangehörigen nach bestandener Rekrutenschule, von Fachspezialisten und Kadern der Armee in den Zivildienst zurückgehen.
    • Mit acht Massnahmen will der Bundesrat dem Grundsatz stärkere Nachachtung verschaffen, dass keine freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst besteht.
    • Der Zivildienst ist einer der Faktoren, die Auswirkungen auf die Armeebestände haben.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament will Zugang zum Zivildienst erschweren Der Wechsel von der Armee in den Zivildienst soll schwieriger werden.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hiess die Vorlage am Mittwochabend mit 102 zu 92 Stimmen bei einer Enthaltung gut.
    • Balthasar Glättli (Grüne/ZH) argumentierte vergeblich, die Vorlage wolle ein Problem lösen, das gar nicht existiere.
    • Zivildienstleistende übernähmen wichtige Aufgaben in der Gesellschaft, sagten Priska Seiler Graf (SP/ZH) und Marionna Schlatter (Grüne/ZH).14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Noch keine Einigung zum Zivildienstgesetz Der Ständerat bleibt dabei: Wer nach abgeschlossener Rekrutenschule von der Armee in den Zivildienst wechseln will, soll dies erst nach einer Wartefrist von zwölf Monaten tun dürfen.1
    + 3 mehr
    • Das hat die kleine Kammer am Mittwoch mit 31 zu 13 Stimmen beschlossen.
    • Die Wartefrist von zwölf Monaten beinhalte in der Regel einen WK, dort seien die Leute physisch präsent und man könne das Gespräch mit ihnen suchen, sagte Kommissionssprecher Josef Dittli (FDP/UR).
    • "Hier soll die Arme die Möglichkeit haben, mit den betroffenen Lösungen zu suchen", sagte Dittli.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 102 Ja / 92 Nein / 1 Enth.14
    + 3 mehr
    • Rot-Grün gegen Wartefrist Der Entscheid im Nationalrat fiel am Donnerstag mit 104 zu 86 Stimmen bei 4 Enthaltungen.
    • Mache man den Zivildienst unattraktiver, mache man die Armee nicht attraktiver, sagte Priska Seiler Graf (SP/ZH).
    • "Die Wartefrist ist nichts anderes als Schikane", sagte Beat Flach (GLP/AG).14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • "Die Wartefrist ist nichts anderes als Schikane", sagte Beat Flach (GLP/AG).1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.020 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesgesetz über den zivilen Ersatzdienst — abgerufen 19.6.2020 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩