Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.035 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Arbeitslosenversicherungsgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement WBF.
  • Gegenstand: Arbeitslosenversicherungsgesetz.
  • Nationalrat 18.09.2019: Nationalrat sagt Ja zu Änderungen bei Kurzarbeit Angestellte sollen während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen müssen.
  • Ständerat 11.03.2020: Parlament passt Regeln für Kurzarbeit an Angestellte müssen während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité»

19.06.2020, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung Loi fédérale sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité»

19.06.2020, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

11.03.2020, 09:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann bestätigen, dass wir weiterhin bestrebt sein werden, mit den betroffenen Kantonen pragmatische Lösungen zu finden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank an den Berichterstatter, Herrn Hegglin, dass er die Geschichte des Projekts geschildert hat, und vielen Dank auch an die Kommission, dass sie sich der Position des Nationalrats anschliesst. Ich kann bestätigen, dass wir weiterhin bestrebt sein werden, mit den betroffenen Kantonen pragmatische Lösungen zu finden.

11.03.2020, 09:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, können Sie die Zusagen bestätigen?»

11.03.2020, 09:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 62 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 29.05.2019 Bundesrat befürwortet Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes Der Bundesrat hat am 29. Mai 2019 den Entwurf zur Anpassung des Arbeitslosen-versicherungsgesetzes (AVIG) verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Die Gesetzesrevision vereinfacht die Bestimmungen zur Kurzarbeits- und Schlechtwetterentschädigung und reduziert den administrativen Aufwand für Unternehmen.
    • Gleichzeitig schafft sie die gesetzliche Basis für die Umsetzung der E-Government-Strategie im Bereich der Arbeitslosenversicherung.
    • Die Pflicht der betroffenen Arbeitnehmenden, während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung eine Zwischenbeschäftigung zu suchen oder anzunehmen, soll künftig entfallen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat sagt Ja zu Änderungen bei Kurzarbeit Angestellte sollen während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen müssen.14
    + 3 mehr
    • Es handle sich um geringfügige Änderungen - im Grunde um eine Anpassung an die Praxis, sagte Kommissionssprecher Corrado Pardini (SP/BE) zu Beginn der Debatte.
    • Der Nationalrat hat am Mittwoch oppositionslos Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes angenommen.
    • Mit der Kurzarbeitsentschädigung bietet die Arbeitslosenversicherung den Arbeitgebern in konjunkturell schwierigen Zeiten eine Alternative zu Entlassungen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament passt Regeln für Kurzarbeit an Angestellte müssen während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat hat am Mittwoch bei der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes die letzte Differenz zum Nationalrat bereinigt.
    • Damit ist das geänderte Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung bereit für die Schlussabstimmung.
    • Die Reform geht auf eine Motion von alt Ständerat Beat Vonlanthen (CVP/FR) zurück, welcher die Räte zugestimmt hatten.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 197 Ja / 0 Nein / 0 Enth.14
    + 3 mehr
    • Markus Ritter (CVP/SG) sagte namens der WAK, dass sich 23 Kantone in einer Umfrage der Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) für den Verzicht des eingefügten Artikels ausgesprochen hätten.
    • Über das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) werde versucht, mit den zwei oder drei betroffenen Kantonen eine Lösung zu suchen, sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin.
    • Es geht um die Bestimmung, die es Kantonen weiterhin erlaubt, die Informationssysteme des Bundes gegen Entschädigung der Kosten zu benutzen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Es geht um die Bestimmung, die es Kantonen weiterhin erlaubt, die Informationssysteme des Bundes gegen Entschädigung der Kosten zu benutzen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.035 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩