Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.039 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Bundesbeschluss

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Beschaffung neuer Kampfflugzeuge.
  • Bundesbeschluss.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir brauchen Kampfflugzeuge nicht für die Luftwaffe, wir brauchen diese Flugzeuge nicht für die Armee, und wir brauchen diese Flugzeuge nicht für das VBS.»

Auszug

Eines der wichtigsten Geschäfte heute und in den nächsten Jahren ist die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Wir brauchen Kampfflugzeuge nicht für die Luftwaffe, wir brauchen diese Flugzeuge nicht für die Armee, und wir brauchen diese Flugzeuge nicht für das VBS.

20.12.2019, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Selten wurde ein Dossier so schlecht in Angriff genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Selten wurde ein Dossier so schlecht in Angriff genommen. Von Anfang an wurden die Mittel und der Betrag, also die Hochleistungs-Kampfflugzeuge und die 6 Milliarden Franken, festgelegt, ohne das Problem zu analysieren, unabhängig von jeder Überlegung zur Situation.

20.12.2019, 10:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir Grünen haben immer gesagt, dass Sicherheitspolitik in diesem Land gesamtheitlich gedacht werden muss.»

Auszug

Sie werden nun aller Voraussicht nach einen Blankocheque von bis zu 24 Milliarden Franken für den Kauf neuer Kampfjets ausstellen. Wir Grünen haben immer gesagt, dass Sicherheitspolitik in diesem Land gesamtheitlich gedacht werden muss.

20.12.2019, 10:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen.»

Auszug

Ich bitte Sie, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen. Die Einigungskonferenz hat heute einen guten Entscheid gefällt, und zwar hat sie den Offset-Anteil bei 60 Prozent belassen, wie es vom Bundesrat vorgeschlagen wurde und wie Sie es hier in diesem Rat mehrmals beschlossen haben.

19.12.2019, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Zum Thema Offset, also zu den Kompensationsgeschäften, haben wir uns in den letzten Tagen einiges Wissen angeeignet.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Zum Thema Offset, also zu den Kompensationsgeschäften, haben wir uns in den letzten Tagen einiges Wissen angeeignet. Was schlägt die Einigungskonferenz vor?

19.12.2019, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 147 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Um 2030 herum endet die Nutzungsdauer der gegenwärtig eingesetzten Kampfflugzeuge.123
    + 3 mehr
    • Mit dieser Botschaft wird dem Parlament beantragt, die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zu genehmigen und dafür ein Finanzvolumen von bis zu 6 Milliarden Franken gutzuheissen.
    • Nicht festgelegt wird hingegen, welcher Flugzeugtyp und wie viele Flugzeuge beschafft werden.
    • Nach langen Beratungen, namentlich über die Kompensationsgeschäfte, stimmten die beiden Kammern dem Planungsbeschluss zu.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.14
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.14
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 124 Ja / 68 Nein / 0 Enth.14
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 124 Ja / 68 Nein / 0 Enth.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.039 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Nationalrat — Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge — abgerufen 20.12.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen | Argumente (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    Volksabstimmung vom 27. September 2020 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  7. 7
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩