Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.041 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Voranschlag 2020 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2021-2023

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Voranschlag 2020 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2021-2023.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté La présidente (Moret Isabelle, présidente): Les deux conseils ayant pris des décisions concordantes, l'objet est ainsi liquidé.»

Auszug

Les deux conseils ayant pris des décisions concordantes, l'objet est ainsi liquidé.

12.12.2019, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe diesen Ausführungen materiell nichts beizufügen.»

Auszug

Ich habe diesen Ausführungen materiell nichts beizufügen. Wir können mit den von Ihnen vorgenommenen Änderungen leben. Ich denke, Sie haben ein solides Budget erarbeitet, und ich möchte mich ganz herzlich bei Ihrer Kommission und Ihrem Rat für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken.

12.12.2019, 09:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Am Dienstagnachmittag hat Ihre Finanzkommission getagt und die verbliebenen Differenzen zum Ständerat beraten.»

Auszug

Am Dienstagnachmittag hat Ihre Finanzkommission getagt und die verbliebenen Differenzen zum Ständerat beraten. Es lagen noch drei Differenzen vor. Zwei Differenzen hängen inhaltlich zusammen. Bis auf diese drei Differenzen ist der Ständerat überall dem Nationalrat entgegengekommen.

12.12.2019, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich, Ihnen die Beschlüsse der Finanzkommission betreffend den Budgetentwurf 2020 und die Zusatzkredite II zum Budget 2019 für die zweite Beratung im Nationalrat vorzulegen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich freue mich, Ihnen die Beschlüsse der Finanzkommission betreffend den Budgetentwurf 2020 und die Zusatzkredite II zum Budget 2019 für die zweite Beratung im Nationalrat vorzulegen.

12.12.2019, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten 1. Budget des unités administratives Justiz- und Polizeidepartement Département de justice et police 402 Bundesamt für Justiz 402 Office fédéral de la justice Antrag der …»

Auszug

«1. Voranschlag der Verwaltungseinheiten 1. Budget des unités administratives Justiz- und Polizeidepartement Département de justice et police 402 Bundesamt für Justiz 402 Office fédéral de la justice Antrag der Kommission A231.0379 Finanzielle Unterstützung von Selbsthilfeprojekten Zustimmung zum Beschluss des Ständera…»

12.12.2019, 09:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 197 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 14.08.2019 Erste Hochrechnung 2019: Bund rechnet mit 2,8 Milliarden Franken Überschuss Für das laufende Jahr rechnet der Bund mit einem Überschuss von 2,8 Milliarden Franken.1
    + 3 mehr
    • Budgetiert waren 1,2 Milliarden.
    • Die Verbesserung ist einerseits auf die Einnahmen der Direkten Bundessteuer und der Verrechnungssteuer zurückzuführen, die schon seit 2018 über den Erwartungen liegen.
    • Insgesamt sind die Einnahmen 0,9 Prozent höher als budgetiert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in FK-N, FK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 187 Ja / 0 Nein / 0 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 187 Ja / 0 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Medienmitteilung

+ 4 weitere Gruppen

Bundesblatt

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.041 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 5.12.2019 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Voranschlag (EFD) — abgerufen 19.11.2026
    ↩