Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno WalliserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 17 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer dahin zu ändern, dass Kinderzulagen nicht steuerpflichtig sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bitte Sie, auch diesen Vorstoss abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, auch diesen Vorstoss abzulehnen. [PAGE 2678] Vorab gilt es noch einmal festzuhalten, dass nur etwa die Hälfte aller Familien Bundessteuern bezahlt - wir würden also nur die Hälfte der Familien entlasten.

17.12.2020, 17:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Selbstverständlich hat niemand Kinder wegen der Kinderzulagen.»

Auszug

Mit meiner Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, Artikel 17 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer dahingehend zu ändern, dass Kinderzulagen endlich nicht mehr steuerpflichtig sind. Selbstverständlich hat niemand Kinder wegen der Kinderzulagen.

17.12.2020, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 17 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer dahin zu ändern, dass Kinderzulagen nicht steuerpflichtig sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Anliegen, die Kinderzulagen als steuerfrei zu erklären, war bereits in der Vergangenheit Gegenstand mehrerer parlamentarischer Vorstösse (vgl. etwa 97.3643, 07.470, 08.302, 08.308, 08.461).
    • Diese wurden sowohl vom Bundesrat wie auch vom Parlament bis anhin stets abgelehnt.
    • Zuletzt scheiterte auch die Volksinitiative "Familien stärken!
    • Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen" (13.084) deutlich in der Volksabstimmung vom 8. März 2015 mit 75,4 Prozent Neinstimmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3027 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 70:115 (1 Enth.)
    ↩