
← Start19.3053 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Task-Force gegen neu auftretende Schädlinge
Erledigt
Eingereicht vonBenjamin Roduit
BRMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Benjamin Roduit
BRMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen für die Forschung über neu auftretende gefährliche Schädlinge wie die Schmierlaus oder die Marmorierte Baumwanze, damit rasch Strategien für deren nachhaltige Bekämpfung in die landwirtschaftliche Praxis eingeführt werden können.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen für die Forschung über neu auftretende gefährliche Schädlinge wie die Schmierlaus oder die Marmorierte Baumwanze, damit rasch Strategien für deren nachhaltige Bekämpfung in die landwirtschaftliche Praxis eingeführt werden können.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die Probleme, die durch die vom Motionär erwähnten Schädlinge hervorgerufen werden, sind bekannt.
- Die genannten Schädlinge erfüllen jedoch nicht die Kriterien zur Einstufung als besonders gefährlich im Sinne von Artikel 149 Absatz 2 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG).
- Deshalb unterliegen sie keinen Bekämpfungsmassnahmen gemäss Artikel 153 LwG.
- Der Vernehmlassungsbericht zur Agrarpolitik 22 plus sieht einen neuen Artikel im LwG vor, der den Bundesrat dazu ermächtigen würde, in Zukunft Vorschriften zum Schutz von Kulturen und Pflanzenmaterial vor neu auftretenden Schadorganismen, die aber nicht als besonders gefährlich eingestuft werden, zu erlassen, sofern für die erfolgreiche Bekämpfung eine Koordination auf nationaler Ebene erforderlich ist.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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