Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3092 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Folgen der Entwicklung von Dazit. Anpassung der rechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Schweizer Unternehmen und Personen, die Schweizer Zollgeschäfte abwickeln

Erledigt

Eingereicht von

Roberta PantaniTITessin

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberta PantaniTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Botschaft zu erarbeiten mit dem Ziel, das Zollrecht und die anderen in diesem Bereich anwendbaren Bestimmungen in dem Sinne anzupassen, dass ausländische Unternehmen und Personen, die Schweizer Zollgeschäfte abwickeln, ohne Niederlassung nicht mehr auf Schweizer Gebiet tätig sein dürfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Stossrichtung der Motion Pantani ist auch unser Anliegen, denn wir möchten kein Ungleichgewicht zwischen ausländischen und inländischen Anmeldern schaffen.»

Auszug

Die Stossrichtung der Motion Pantani ist auch unser Anliegen, denn wir möchten kein Ungleichgewicht zwischen ausländischen und inländischen Anmeldern schaffen. Wir haben die Grundanliegen, die die Motion aufnimmt, jetzt in die Vernehmlassung zum neuen Zollgesetz eingebaut.

17.12.2020, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Pantani 19.3092 behandelt zwei wichtige Themen, insbesondere für die Wirtschaft der Grenzregionen: die Zolltransitverfahren und die Gegenseitigkeit.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die Motion Pantani 19.3092 behandelt zwei wichtige Themen, insbesondere für die Wirtschaft der Grenzregionen: die Zolltransitverfahren und die Gegenseitigkeit.

17.12.2020, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde von Herrn Quadri übernommen.»

17.12.2020, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Botschaft zu erarbeiten mit dem Ziel, das Zollrecht und die anderen in diesem Bereich anwendbaren Bestimmungen in dem Sinne anzupassen, dass ausländische Unternehmen und Personen, die Schweizer Zollgeschäfte abwickeln, ohne Niederlassung nicht mehr auf Schweizer Gebiet tätig sein dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bereits heute sieht das Zollrecht vor, dass ein Zollanmelder seinen Sitz im schweizerischen Zollgebiet haben muss.
    • Ausnahmen davon sind nur zulässig, wenn eine ausländische Firma ihren Sitz im Grenzraum hat.
    • Die Zollprozesse werden im Rahmen des Transformations- und Digitalisierungsprogramms Dazit umfassend überprüft und digitalisiert.
    • In diesem Zusammenhang wird auch das Zollgesetz revidiert und die heutige Regelung der Ansässigkeit des Zollanmelders einer Neubeurteilung unterzogen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3092 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2020 — Wintersession 2020 · 80:102 (5 Enth.)
    ↩