
← Start19.3098 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie gross ist der Handlungsspielraum, um die Werbung für besonders klimaschädliche Produkte, insbesondere Billigflüge, zu begrenzen?
Erledigt
Eingereicht vonAdèle Thorens Goumaz
AT
GRÜVDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Adèle Thorens Goumaz
AT
GRÜVDWaadt reicht Interpellation ein.
- Die Schweizerinnen und Schweizer fliegen doppelt so viel wie die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Nachbarländer, und der Anteil des Flugverkehrs an unseren CO2-Emissionen beträgt heute bereits 10 Prozent.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweizerinnen und Schweizer fliegen doppelt so viel wie die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Nachbarländer, und der Anteil des Flugverkehrs an unseren CO2-Emissionen beträgt heute bereits 10 Prozent.1
+ 4 mehr
- Das internationale Flugwesen profitiert massgeblich von indirekten Subventionen: Die Branche unterliegt weder der Mehrwert- noch einer Kerosinsteuer.
- Dadurch konnte sie die Konkurrenz praktisch kaltstellen, insbesondere Anbieter von Nachtzügen.
- Angesichts dieser Situation müssen Massnahmen ergriffen werden, um bei Flugtickets eine Kostenwahrheit zu erreichen, insbesondere was die ökologischen Kosten angeht, und um Alternativen, insbesondere den Zugverkehr, zu fördern.
- Ausserdem muss die Frage der Werbung gestellt werden.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In seinem Entscheid vom Juli 2012 stellt das Bundesgericht die Publikumsbereiche in Bahnhöfen dem öffentlichen Grund gleich und folgert daraus, dass in diesen öffentlichen Bahnhofsbereichen die Grundrechte der Bundesverfassung zu wahren sind.1
+ 1 mehr
- Demnach kann die Benutzung dieser Bereiche eingeschränkt werden, wenn sie1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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