Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mattea MeyerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Kapitaleinlageprinzip (KEP) erlaubt es Gesellschaften, Reserven aus Kapitaleinlagen (KER) steuerfrei an ihre Anteilseigner zurückzubezahlen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Kapitaleinlageprinzip (KEP) erlaubt es Gesellschaften, Reserven aus Kapitaleinlagen (KER) steuerfrei an ihre Anteilseigner zurückzubezahlen.1
    + 4 mehr
    • Die Einführung des KEP verursachte gemäss der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) seit seinem Inkrafttreten 2011 bei Bund, Kantonen und Gemeinden Steuerausfälle in der Gesamthöhe von zwischen 3,6 und 4,8 Milliarden Schweizerfranken.
    • Die Gesamtsumme der von den Unternehmen aktuell angehäuften KER beläuft sich mittlerweile auf 2472 Milliarden Schweizerfranken.
    • Das Parlament hat mit der Staf eine Einschränkung des KEP beschlossen, die sogenannte Rückzahlungsregel.
    • Sie besagt, dass KER aus in der Schweiz börsenkotierten Firmen nur dann steuerfrei zurückgezahlt werden können, wenn im selben Umfang auch steuerbare Dividenden ausgeschüttet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die steuerfreie Ausschüttung von KER steuersystematisch korrekt ist, da es sich bei den KER um eingebrachtes Kapital und nicht um erwirtschaftete Gewinne handelt.1
    + 2 mehr
    • Ob und in welchem Umfang Mittel ausgeschüttet werden, kann in hohem Mass von den steuerlichen Folgen abhängen.
    • Werden Mittel aus KER steuerfrei ausgeschüttet, kann deshalb nicht vorbehaltlos angenommen werden, dass die Ausschüttung in gleicher Höhe erfolgt wäre, wenn sie steuerbar gewesen wäre.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3110 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩