Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3117 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie lässt es sich erklären, dass das Seco einem Schweizer Unternehmen den Isopropanol-Export nach Syrien bewilligt hat, obwohl das EDA mehr als eine Million investiert hat, um genau diese Bestände in Syrien zu vernichten?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, Antwort auf folgende Fragen zu geben:1
    + 3 mehr
    • Gibt es einen genauen Beweis, wohin die fünf Tonnen Isopropanol im Jahr 2014 geliefert wurden?
    • Liegt der sichere Beweis vor, dass diese Substanz zur Herstellung von Medikamenten verwendet wurde?
    • Wenn ja, worin besteht der Beweis?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat keine Hinweise auf eine missbräuchliche Verwendung des von einer Schweizer Firma nach Syrien gelieferten Isopropanols.1
    + 4 mehr
    • Die Abklärungen, welche das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gemeinsam mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im Jahr 2018 zu der in den Fragen 1 und 2 erwähnten Ausfuhr durchgeführt hat, brachten keine Hinweise auf eine missbräuchliche Verwendung des ausgeführten Isopropanols, etwa zur Herstellung des chemischen Kampfstoffes Sarin, zutage.
    • Die betroffene Firma hat dem Seco bestätigt, dass das an das syrische Unternehmen Mediterranean Pharmaceutical Industries (MPI) ausgelieferte Isopropanol vollständig im Herstellungsprozess eines Medikaments verbraucht worden sei.
    • Dazu wurden die internen Produktionsaufzeichnungen ("batch records") von MPI vorgelegt.
    • Da kein Verstoss gegen die Schweizer Gesetzgebung festgestellt wurde, stellt sich die Frage einer Sanktionierung der betroffenen Firma nicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3117 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩