Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michaël BuffatVDWaadt reicht Motion ein.
  • Infolge des Datenskandals, der durch das Westschweizer Radio und Fernsehen (RTS) aufgedeckt wurde und bei dem Tausende Zugangsdaten von Personen aus der Bundesverwaltung und den Kantonen betroffen gewesen sind, reiche ich folgende Motion ein:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Infolge des Datenskandals, der durch das Westschweizer Radio und Fernsehen (RTS) aufgedeckt wurde und bei dem Tausende Zugangsdaten von Personen aus der Bundesverwaltung und den Kantonen betroffen gewesen sind, reiche ich folgende Motion ein:1
    + 2 mehr
    • Um die Vertraulichkeit der Daten sowie die Infrastrukturen des Bundes und der Kantone zu schützen, stellt der Bundesrat der Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) die nötigen Mittel zur Verfügung, damit die Dienste von Bund und Kantonen die folgenden Aufgaben wahrnehmen können:
    • Das Auftreten neuer Datenlecks von Zugangsdaten (sogenannte Zero-Day-Lücken) feststellen, einschliesslich im Zusammenhang mit dem Darknet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die in den Medien bekanntgemachte Datensammlung ist den Bundesbehörden (insbesondere Melani) seit Mitte Januar 2019 bekannt.
    • Es handelt sich dabei nicht um ein neues Datenleck, sondern um eine Sammlung verschiedener, teilweise sehr alter Daten, die bei früheren Angriffen entwendet worden sind.
    • Zu den vom Motionär genannten Punkten nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung:
    • Melani und andere im Bereich Cyber tätige Organisationen des Bundes (z. B. Nachrichtendienst des Bundes, Bundesamt für Polizei usw.) verfügen schon heute über ein internationales operatives Netzwerk.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3121 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩