
← Start19.3125 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Axpo missachtet Ensi-Verfügung. Notkühlsystem für Abklingbecken fehlt noch immer
Erledigt
Eingereicht vonPhilipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (15)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Jacqueline Badran
JBSP
ZHZürich
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Mattea Meyer
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Sieben Monate nach der Katastrophe von Fukushima hat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) einen Bericht mit dem Namen "Lessons Learned" publiziert, in welchem es die Schweizer Kernkraftwerke zwar als sicher bezeichnete, aber eine Vielzahl an Überprüfungen und Optimierungsmassnahmen verfügte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Sieben Monate nach der Katastrophe von Fukushima hat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) einen Bericht mit dem Namen "Lessons Learned" publiziert, in welchem es die Schweizer Kernkraftwerke zwar als sicher bezeichnete, aber eine Vielzahl an Überprüfungen und Optimierungsmassnahmen verfügte.1
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- Viele davon wurden rasch umgesetzt, andere verzögern sich seit Langem immer wieder.
- So hat der "Tages-Anzeiger" am 3. Januar 2019 berichtet, dass das Kernkraftwerk (KKW) Beznau seit Ende 2011 den Einbau eines neuen Kühlsystems im Brennelement-Lagerbecken plant, nur umgesetzt wurde bis heute nichts.
- Die Betreiberin Axpo plant die Umsetzung nun bis 2021 - also zehn Jahre nach der ersten Verfügung des Ensi.
- Dieses bedauerte und kritisierte diese Verzögerung zwar, verfügte jedoch nie, in welcher Frist das Kühlsystem nun endgültig einzubauen sei.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Mit den per Ende 2017 umgesetzten Nachrüstungen wurden im Kernkraftwerk (KKW) Beznau nach Angaben des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (Ensi) die anlageinternen Notfallmassnahmen so erweitert, dass die Nachspeisung, die Wärmeabfuhr und die Überwachung der Brennelement-Lagerbecken nach Ausfall der bestehenden Beckenkühlsysteme (insbesondere infolge von Erdbeben und Überflutung und damit einhergehendem Ausfall der Stromversorgung) gewährleistet bleibt.1
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- Diese Nachrüstungen betreffen eine weitere Möglichkeit der Notnachspeisung der Brennelement-Lagerbecken mit mobilen Pumpen, ein Druckentlastungssystem im Brennelement-Lagergebäude zur Nachwärmeabfuhr sowie eine gesicherte Füllstand- und Temperaturmessung zur Überwachung der Brennelement-Lagerbecken.
- Im Gegensatz zur Kühlung des Reaktorkerns (Kernkühlung) ist die Kühlung der Brennelement-Lagerbecken gemäss Ensi nicht so zeitkritisch, da die abzuführende Nachwärme deutlich geringer ist.
- Fällt die Kühlung aus, bleibe aufgrund der grossen Wassermenge in den Brennelement-Lagerbecken viel Zeit, um Notfallmassnahmen zur Wiederherstellung der Kühlung umzusetzen.
- Dank der per Ende 2017 umgesetzten Nachrüstungen sei eine hohe Sicherheit gewährleistet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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