Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lorenz HessBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in den einschlägigen Gesetzen zu gewährleisten, dass das elektronische Patientendossier (EPD) ein Vertragsbestandteil von alternativen Versicherungsmodellen innerhalb des Krankenversicherungsgesetzes sein kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir schlagen ebenfalls vor, die Motion abzulehnen, aus den Gründen, die vom Berichterstatter angeführt wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir schlagen ebenfalls vor, die Motion abzulehnen, aus den Gründen, die vom Berichterstatter angeführt wurden. Ich wiederhole jedoch: Die rechtlichen Grundlagen des elektronischen Patientendossiers befinden sich derzeit in Vernehmlassung.

20.09.2022, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Zur Rechtfertigung meines Berichterstatterhonorars werde ich gleichwohl noch zwei Sätze zu dieser Motion sagen, die vor drei Jahren eingereicht wurde.»

Auszug

Zur Rechtfertigung meines Berichterstatterhonorars werde ich gleichwohl noch zwei Sätze zu dieser Motion sagen, die vor drei Jahren eingereicht wurde.

20.09.2022, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen.»

20.09.2022, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion behandelt eigentlich zwei verschiedene Themen: einerseits die Abschaffung des doppelten fakultativen Charakters, andererseits die besonderen Versicherungsformen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion behandelt eigentlich zwei verschiedene Themen: einerseits die Abschaffung des doppelten fakultativen Charakters, andererseits die besonderen Versicherungsformen. Was die Abschaffung des doppelten fakultativen Charakters betrifft, ist das Thema bereits behandelt.

10.03.2021, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine interessante Frage, Kollegin Wasserfallen.»

Auszug

Das ist eine interessante Frage, Kollegin Wasserfallen. Wir, also zumindest gewisse Kreise hier drin, haben schon bei der Erarbeitung der Vorlage in der Debatte versucht, dafür zu sorgen, dass die Leistungserbringer in die Pflicht genommen werden. Nun klappte das nicht so wie gewünscht.

10.03.2021, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in den einschlägigen Gesetzen zu gewährleisten, dass das elektronische Patientendossier (EPD) ein Vertragsbestandteil von alternativen Versicherungsmodellen innerhalb des Krankenversicherungsgesetzes sein kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung des Motionärs, dass der Nutzen des EPD für das Gesundheitssystem von dessen Verbreitung abhängt.
    • Dabei ist nicht nur die Nutzung des EPD durch die Patientinnen und Patienten für dessen Verbreitung entscheidend, sondern insbesondere auch die Teilnahmerate der im ambulanten Bereich tätigen Gesundheitseinrichtungen wie Arztpraxen, Apotheken oder Spitex-Organisationen.
    • Für diese besteht - im Gegensatz zu den stationären Gesundheitseinrichtungen wie Spitälern oder Pflegeheimen - aktuell keine Verpflichtung, ein EPD anzubieten.
    • Es ist somit aus Sicht des Bundesrates aktuell verfrüht, die Verbreitung des EPD durch alternative Versicherungsmodelle zu fördern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3130 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 118:66 (1 Enth.)
    ↩