Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3168 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Zeitgemässe Ruhestandsregelungen für Magistratspersonen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter HegglinZGZug reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht darzulegen, wie die Vorsorgeregelungen für Magistratspersonen und für Angestellte und Gewählte mit ähnlichen Spezialregelungen an das geltende Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) entsprechend angepasst werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das System ist wirklich sehr einfach, und es ist sehr klar.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen, dieses Postulat abzulehnen, einfach weil es keinen Mehrwert gibt. Es gibt keinen Mehrwert, diese Frage wurde schon x-mal geprüft. Es sind immer dieselben Argumente, die auf den Tisch kommen. Das System ist wirklich sehr einfach, und es ist sehr klar.

06.06.2019, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, wie der Bundesrat, diesen Postulat abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bitte Sie, wie der Bundesrat, diesen Postulat abzulehnen. Da es unwahrscheinlich ist, dass ich Bundesrätin werde, geschweige denn Bundesrichterin, fühle ich mich wohl, über dieses Thema zu sprechen. Wer das werden möchte, sollte zweimal nachdenken, bevor er abstimmt.

06.06.2019, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Befriedigen kann mich die Antwort allerdings nicht.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für die schnelle Antwort. Befriedigen kann mich die Antwort allerdings nicht. Der Bundesrat nennt als Grund für seine Ablehnung meines Postulates die Ablehnung der bisherigen Vorstösse aus National- und Ständerat.

06.06.2019, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose le rejet du postulat.»

06.06.2019, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht darzulegen, wie die Vorsorgeregelungen für Magistratspersonen und für Angestellte und Gewählte mit ähnlichen Spezialregelungen an das geltende Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) entsprechend angepasst werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das heutige Besoldungs- und Ruhegehaltssystem für Magistratspersonen ist im Bundesgesetz über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen (SR 172.121) und in der Verordnung der Bundesversammlung über Besoldung und berufliche Vorsorge der Magistratspersonen (SR 172.121.1) verankert.
    • Es wird bereits seit Oktober 1989 angewendet.
    • Das Ruhegehalt entspricht maximal der Hälfte der Besoldung einer amtierenden Magistratsperson.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3168 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩