
← Start19.3179 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unterstützt der Bund jene Offiziere und Schützen, die ihn politisch bekämpfen?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Daniel Frei
DFGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Der Vorstand der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) hat einstimmig die Nein-Parole zur Vorlage über die von Bundesrat und Parlament zur Annahme empfohlenen EU-Waffenrichtlinie beschlossen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Vorstand der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) hat einstimmig die Nein-Parole zur Vorlage über die von Bundesrat und Parlament zur Annahme empfohlenen EU-Waffenrichtlinie beschlossen.1
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- Auch viele Schützenvereine bekämpfen diese Vorlage.
- In den Medien wurde deshalb die Frage aufgeworfen, in welchem Ausmass der Bund diese Kreise administrativ und finanziell unterstützt.
- Der Bundesrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Welche finanziellen, administrativen oder infrastrukturellen Unterstützungsleistungen des Bundes hat die SOG in den vergangenen fünf Jahren erhalten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:1
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- Von 2015 bis 2019 wurden der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) im Bereich der ausserdienstlichen Tätigkeiten basierend auf Artikel 9 und Anhang der Verordnung des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) über die ausserdienstliche Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden (VATV-VBS; SR 512.301) Bundesbeiträge von total Fr.
- 677 268,90 ausbezahlt.
- Diese gliedern sich wie folgt:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
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