Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Interpellation ein.
  • Zahlreiche Staaten wie die USA, Australien, Neuseeland sowie die EU-Kommission bewerten die Zusammenarbeit mit gewissen globalen Telekommunikations-Anbietern als nationales Sicherheitsrisiko.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Zahlreiche Staaten wie die USA, Australien, Neuseeland sowie die EU-Kommission bewerten die Zusammenarbeit mit gewissen globalen Telekommunikations-Anbietern als nationales Sicherheitsrisiko.1
    + 4 mehr
    • So wird im Fall der Firma Huawei das Abfliessen sensibler Daten zum chinesischen Geheimdienst befürchtet.
    • In der Schweiz stehen zurzeit verschiedene grosse Investitionen in kritische Infrastrukturen und Systeme der Telekommunikation an.
    • Besonders sensibel sind die staatlichen Beschaffungen im Verteidigungsbereich.
    • Bei dieser Ausgangslage ersuche ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat und die zuständigen Beschaffungsstellen von sowohl zivilen als auch militärischen IKT-Systemen sind sich der durch die Interpellation adressierten Risiken bewusst.1
    + 4 mehr
    • Wie mit diesen Risiken umzugehen ist, wird in den Weisungen des Bundesrates über die IKT-Sicherheit in der Bundesverwaltung beschrieben, welche regelmässig aktualisiert werden (zuletzt am 16. Januar 2019).
    • Die Weisungen regeln insbesondere die organisatorischen, personellen und technischen Anforderungen und Massnahmen, um für die Schutzobjekte der Informations- und Kommunikationstechnik der Bundesverwaltung den angemessenen Schutz der Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Integrität und Nachvollziehbarkeit zu gewährleisten.
    • Ergänzend dazu erlässt die Informatiksteuerungsbehörde des Bundes im Sinne eines Best-Practice-Ansatzes einen Prüfprozess zur Reduktion nachrichtendienstlicher Ausspähung.
    • Der Prüfprozess sieht verschiedene Schutzmassnahmen vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3185 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩