Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3190 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Rahmengesetz für eine schweizweite familienergänzende Kinderbetreuung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, zur Gleichstellung von Mann und Frau und zur Chancengerechtigkeit der Kinder

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adrian WüthrichBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden ein flächendeckendes, kohärentes und von den Eltern bezahlbares, qualitativ gutes familienergänzendes Kinderbetreuungsangebot für Kinder ab Alter drei Monate bis Ende der obligatorischen Schulzeit zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wie wir alle wissen, sowohl allgemein als auch in der Praxis, obliegt die außerfamiliäre Kinderbetreuung in erster Linie den Kantonen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie wir alle wissen, sowohl allgemein als auch in der Praxis, obliegt die außerfamiliäre Kinderbetreuung in erster Linie den Kantonen. Die Eidgenossenschaft spielt eine Rolle, doch diese ist subsidiär.

10.03.2021, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verteidige die Motion 19.3190, die von unserem ehemaligen Kollegen Adrian Wüthrich eingereicht wurde: *«Rahmengesetz zur Förderung der außerfamiliären Kinderbetreuung auf nationaler Ebene, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Chancengleichheit für Kinder zu fördern»*. Diese Motion hat…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.03.2021, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen und Gemeinden ein flächendeckendes, kohärentes und von den Eltern bezahlbares, qualitativ gutes familienergänzendes Kinderbetreuungsangebot für Kinder ab Alter drei Monate bis Ende der obligatorischen Schulzeit zu schaffen.1
    + 1 mehr
    • Er beantragt dem Parlament, ein unbefristetes Gesetz ab 1. Februar 2023 einzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die familienergänzende Kinderbetreuung sind in erster Linie die Kantone und Gemeinden zuständig.
    • Die Rolle des Bundes ist subsidiär.
    • Gemäss Artikel 116 der Bundesverfassung kommt dem Bund in diesem Bereich lediglich eine Unterstützungskompetenz zu, wobei er ausschliesslich das Engagement von Dritten unterstützt.
    • Somit kann der Bund den Kantonen nicht vorschreiben, auf ihrem Kantonsgebiet flächendeckende, bedarfsgerechte familienergänzende Kinderbetreuungsangebote zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3190 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 85:98 (6 Enth.)
    ↩