Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Edith Graf-LitscherTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Versorgungssicherheit bei Heilmitteln zu erhöhen, indem er die bestehende Liste der lebenswichtigen Arzneimittel erweitert und eine Liste versorgungsrelevanter Medizinprodukte schafft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Versorgungssicherheit bei Heilmitteln zu erhöhen, indem er die bestehende Liste der lebenswichtigen Arzneimittel erweitert und eine Liste versorgungsrelevanter Medizinprodukte schafft.1
    + 2 mehr
    • Die Stakeholder werden verpflichtet, bevorstehende Engpässe zu melden.
    • Die publizierte Liste, die Dritte im Auftrag des Bundes führen sollen, enthält Substitutionsmöglichkeiten, therapeutische Alternativen sowie alternative Beschaffungswege.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Obwohl die Schweiz über eine leistungsfähige pharmazeutische Industrie verfügt, müssen die meisten Ausgangsstoffe für die Arzneimittelproduktion sowie ein Grossteil der Medikamente und Medizinprodukte importiert werden.
    • Aufgrund dieser Importabhängigkeit ist es in den vergangenen Jahren wiederholt zu Lieferengpässen gekommen.
    • Um Störungen frühzeitig zu erkennen und adäquat reagieren zu können, wurde per 1. Oktober 2015 eine Meldepflicht in Kraft gesetzt, welche die Zulassungsinhaber und -inhaberinnen verpflichtet, ihre (potenziellen) Lieferengpässe bei lebenswichtigen Arzneimitteln dem Bund zu melden.
    • In der Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel (SR 531.215.32) wurde eine gegenüber der Pflichtlagerliste deutlich erweiterte Arzneimittelliste definiert, die laufend überprüft und ergänzt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3214 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩