Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, Massnahmen zu treffen und die nötigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen, welche die Impfstoffversorgung der Bevölkerung verbessern und dank der Vereinfachung der Zulassung absichern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Es ist tatsächlich sehr interessant, den Text der Motion und die Stellungnahme des Bundesrats von 2019 noch einmal zu lesen, während wir in der Zwischenzeit mit einer Situation konfrontiert wurden, die damals unerwartet war und die wir nicht eintreten wollten und die uns auf sehr konkrete Weise vor die …»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.03.2022, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben jetzt zwei Motionen vor uns, die erstaunliche Gemeinsamkeiten haben: Beide Motionen datieren vom Jahr 2019; beide gehen zurück auf alt Nationalrätin Bea Heim; beide sind übernommen worden von Nationalrat …»

Auszug

«Wir haben jetzt zwei Motionen vor uns, die erstaunliche Gemeinsamkeiten haben: Beide Motionen datieren vom Jahr 2019; beide gehen zurück auf alt Nationalrätin Bea Heim; beide sind übernommen worden von Nationalrat Barrile; beide betreffen die Impfstoffversorgung; und beide werden vom Bundesrat zur Ablehnung empfohlen.…»

02.03.2022, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 7 zu 5 Stimmen, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

02.03.2022, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist von Herrn Barrile übernommen worden. Aufgrund seiner krankheitsbedingten Abwesenheit kommt die Motion ohne Diskussion zur Abstimmung. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

10.03.2021, 16:13 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, Massnahmen zu treffen und die nötigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen, welche die Impfstoffversorgung der Bevölkerung verbessern und dank der Vereinfachung der Zulassung absichern.1
    + 1 mehr
    • Dabei ist die Vergütung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) so zu regeln, dass Impfwillige nicht mehr belastet werden, als wenn der Impfstoff in der Schweiz verfügbar wäre.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht der Motionärin, dass die Impfstoffversorgung trotz der eingeführten Pflichtlagerhaltung in der Schweiz nicht ausreichend sichergestellt ist.
    • Um das Problem weiter zu entschärfen, soll zukünftig in der Schweiz pro empfohlene Impfung mehr als nur ein Impfstoff zur Verfügung stehen.
    • Firmen sollen deshalb vermehrt Zulassungsgesuche bei Swissmedic einreichen.
    • Gemäss Artikel 13 des Heilmittelgesetzes sowie des Ausführungsrechts können die Ergebnisse der Prüfungen ausländischer Behörden vermehrt berücksichtigt werden, falls ein Arzneimittel in einem Land mit vergleichbarer Arzneimittelkontrolle bereits zugelassen ist (HMG; SR 812.21).1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3221 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 180:1 (2 Enth.)
    ↩