
← Start19.3224 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Mit welchen Massnahmen unterstützt der Bund die zukunftsträchtigsten Räume der Schweiz?
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird eingeladen, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:1
+ 4 mehr
- Wie will der Bund der grossen Bedeutung der Agglomerationen in seinen Strategien und seiner Politik in Zukunft vermehrt Rechnung tragen?
- Welche Massnahmen, die in der Agglomerationspolitik 2016 plus festgehalten sind, werden zurzeit oder künftig ausgeführt?
- Wird auf Massnahmen verzichtet, und wenn ja, weshalb?
- Was geschieht mit der für die Agglomerationen vorgesehenen Bundesmassnahme "Zusammenhalt in Quartieren"?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Im Jahr 2015 hat der Bundesrat die Agglomerationspolitik des Bundes 2016 plus und die neue Politik des Bundes für die ländlichen Räume und Berggebiete verabschiedet und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) sowie das Seco mit der Umsetzung beauftragt.1
+ 4 mehr
- Der vom Bundesrat am 13. Februar 2019 genehmigte Zwischenbericht erläutert den Umsetzungsstand der beiden Politiken und zeigt die künftigen Stossrichtungen auf.
- Mit der Agglomerationspolitik 2016 plus hat der Bundesrat einen Rahmen für die Weiterführung bestehender Instrumente unter veränderten Bedingungen geschaffen.
- Dabei wird der im Raumkonzept Schweiz betonten Bedeutung der funktionalen Räume Rechnung getragen.
- Ergänzt wird diese Strategie durch gemeinsame Massnahmen beider Politiken.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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