
← Start19.3229 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Rustici im Tessin. Noch mehr Hindernisse?
Erledigt
Eingereicht vonFabio Abate
FAFDP
TITessin
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Fabio Abate
FAFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Kürzlich hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) Beschwerde erhoben gegen die Baubewilligung für Anpassungen an Rustici, die ausserhalb der Bauzone liegen und zu dem Teil in der Tessiner Nutzungsplanung "Landschaften mit schützenswerten Bauten" (PUC-Peip) gehören, den der Tessiner Grosse Rat angenommen und das ARE nicht angefochten hat.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Herr Abate ist mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht zufrieden. Er bleibt unzufrieden, da er keine Diskussion beantragt. – Der Gegenstand ist damit erledigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)
18.06.2019, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Kürzlich hat das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) Beschwerde erhoben gegen die Baubewilligung für Anpassungen an Rustici, die ausserhalb der Bauzone liegen und zu dem Teil in der Tessiner Nutzungsplanung "Landschaften mit schützenswerten Bauten" (PUC-Peip) gehören, den der Tessiner Grosse Rat angenommen und das ARE nicht angefochten hat.1
+ 4 mehr
- Wahrscheinlich handelt es sich nicht um eine systematische Opposition.
- Auch interessieren hier die Gründe für die Beschwerde nicht.
- Trotzdem wird im Rechtsmittel mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtes die Vermutung geäussert, der vom Grossen Rat verabschiedete und vom ARE nicht beanstandete PUC-Peip könnte nicht anwendbar sein.
- Darum bitte ich den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Beim Piano di utilizzazione cantonale dei paesaggi con edifici e impianti protetti (PUC-Peip) des Kantons Tessin handelt es sich um einen kantonalen Nutzungsplan, der im Jahr 2010 vom Staatsrat erlassen und im gleichen Jahr vom Grossen Rat genehmigt wurde.1
+ 4 mehr
- Innerhalb des PUC-Peip dürfen nur Rustici umgenutzt werden, die schützenswert sind.
- In einem Baubewilligungsverfahren wird daher jeweils geprüft, ob die betreffende Baute im kommunalen Inventar der ausserhalb der Bauzonen gelegenen Gebäude (Inventario comunale degli edifici situati fuori da zone edificabili) aufgeführt und ihr dort ein Schutzstatus zugewiesen ist.
- Diese Inventare wurden zum Teil Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts erstellt und seither nicht mehr systematisch überarbeitet.
- Sie haben im Kanton Tessin den Charakter von Nutzungsplänen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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