Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3234 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Impulsprogramm für die Sanierung von Beherbergungsbetrieben im alpinen Raum

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Hans StöckliBEBern reicht Motion ein.
  • Gestützt auf die Artikel 74 und 103 der Bundesverfassung (BV; SR 100) und auf das Bundesgesetz über die Förderung der Beherbergungswirtschaft vom 20. Juni 2003 (SR 935.12) wird der Bundesrat ersucht, eine zeitlich befristete Spezialfinanzierung (Impulsprogramm) für die Sanierung von Beherbergungsbetrieben im alpinen Raum zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Bevor wir zur Abstimmung kommen, möchte ich Frau Amaudruz ganz herzlich gratulieren: Sie ist seit letztem Samstag verheiratet. (Beifall)»

15.09.2021, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wissen, dass der Bundesrat in diesem sensiblen Bereich regelmässig die Lage bewertet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Ihnen für Ihre Frage, Herr Nationalrat Hurter. Sie wissen, dass der Bundesrat in diesem sensiblen Bereich regelmässig die Lage bewertet. Er hat gewisse Entscheidungen getroffen.

15.09.2021, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, ich unterstütze natürlich dieses Anliegen.»

Auszug

Herr Bundespräsident, ich unterstütze natürlich dieses Anliegen.

15.09.2021, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin kein Spezialist für die Regeln, aber ich bin durchaus bereit, mit dem SECO und den betroffenen Organisationen zu diskutieren, damit sie, soweit möglich, Ihre Anliegen berücksichtigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Ihnen für Ihre Frage, Herr Nationalrat Lohr. Ich bin kein Spezialist für die Regeln, aber ich bin durchaus bereit, mit dem SECO und den betroffenen Organisationen zu diskutieren, damit sie, soweit möglich, Ihre Anliegen berücksichtigen.

15.09.2021, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzter Herr Bundespräsident, Sie werden vielleicht überrascht sein, wenn ich im Zusammenhang mit dem Thema Sanierung von Beherbergungsbetrieben das Thema Barrierefreiheit einbringe. Aber mir scheint es wichtig …»

Auszug

«Geschätzter Herr Bundespräsident, Sie werden vielleicht überrascht sein, wenn ich im Zusammenhang mit dem Thema Sanierung von Beherbergungsbetrieben das Thema Barrierefreiheit einbringe. Aber mir scheint es wichtig, dass wir, wenn wir so viele Unterstützungsmassnahmen treffen - wir tun dies meiner Ansicht nach zu Rech…»

15.09.2021, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 26 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf die Artikel 74 und 103 der Bundesverfassung (BV; SR 100) und auf das Bundesgesetz über die Förderung der Beherbergungswirtschaft vom 20. Juni 2003 (SR 935.12) wird der Bundesrat ersucht, eine zeitlich befristete Spezialfinanzierung (Impulsprogramm) für die Sanierung von Beherbergungsbetrieben im alpinen Raum zu schaffen.1
    + 2 mehr
    • Dem Parlament ist ein entsprechender Vorschlag zu unterbreiten, in dem die einzelnen Kriterien (u. a. Art der Unterstützung, energetisch vorbildliche Standards der Sanierung, Beitragshöhe) festgelegt sind.
    • Beiträge aus dieser Spezialfinanzierung werden nur geleistet, sofern die Betriebe realistische Businesspläne vorlegen und eine Umnutzung der entsprechenden Liegenschaften grundbuchrechtlich ausgeschlossen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Beherbergungsbetriebe sind fortlaufend umfangreiche Investitionen in das Angebot notwendig.
    • Diese sind in erster Linie Sache der Betriebe.
    • Im internationalen Wettbewerbsumfeld und insbesondere mit den eingeschränkten Renditeaussichten sind Infrastrukturinvestitionen in der Beherbergung im Berggebiet eine Herausforderung.
    • Der Bund unterstützt die Beherbergungsbetriebe vor diesem Hintergrund über die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit (SGH).1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3234 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.9.2021 — Herbstsession 2021 · 108:72 (4 Enth.)
    ↩