«Ich muss betonen, dass ich das Prinzip der Unternehmensabgabe nicht zur Diskussion gestellt habe.»
Auszug
Ich muss betonen, dass ich das Prinzip der Unternehmensabgabe nicht zur Diskussion gestellt habe. Es geht nicht darum, den Volksentscheid wieder infrage zu stellen. Es geht vielmehr um die Berechnungsmethode. Wir haben etwa 600 000 Unternehmen in der Schweiz.
«Bevor die Abgabe für Radio und Fernsehen Anfang dieses Jahres eingeführt wurde, haben Bundesrat und Verwaltung ja eine ganze Reihe von Möglichkeiten geprüft, wie man den Service public bei Radio und Fernsehen finanzieren könnte.»
Auszug
Bevor die Abgabe für Radio und Fernsehen Anfang dieses Jahres eingeführt wurde, haben Bundesrat und Verwaltung ja eine ganze Reihe von Möglichkeiten geprüft, wie man den Service public bei Radio und Fernsehen finanzieren könnte.
«Mit der RTVG-Revision von 2014 haben wir einen Paradigmenwechsel bei der Erhebung der TV- und Radioempfangsgebühren vollzogen.»
Auszug
Mit der RTVG-Revision von 2014 haben wir einen Paradigmenwechsel bei der Erhebung der TV- und Radioempfangsgebühren vollzogen. Die Privathaushalte unterliegen seither nicht mehr einer Meldepflicht. Vielmehr sind alle Haushalte grundsätzlich abgabepflichtig.
«Die Unternehmensabgabe gemäss Artikel 70 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen beruht auf dem Jahresumsatz des Unternehmens.»
Auszug
Die Unternehmensabgabe gemäss Artikel 70 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen beruht auf dem Jahresumsatz des Unternehmens. Dieses Berechnungskriterium hat mehreren KMU erhebliche Schwierigkeiten bereitet, weil der Umsatzbetrag sich oft völlig unverhältnismässig zum tatsächlich realisierten Gewinn verhält.
«Le Conseil fédéral propose le rejet du postulat.»
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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«Ich muss betonen, dass ich das Prinzip der Unternehmensabgabe nicht zur Diskussion gestellt habe.»
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