Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3235 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Die umsatzabhängige Berechnung der Radio- und Fernsehabgabe für Unternehmen ist problematisch

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio AbateTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Alternativen zur Methode der heutigen umsatzabhängigen Berechnung der Radio- und Fernsehabgabe für Unternehmen zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich muss betonen, dass ich das Prinzip der Unternehmensabgabe nicht zur Diskussion gestellt habe.»

Auszug

Ich muss betonen, dass ich das Prinzip der Unternehmensabgabe nicht zur Diskussion gestellt habe. Es geht nicht darum, den Volksentscheid wieder infrage zu stellen. Es geht vielmehr um die Berechnungsmethode. Wir haben etwa 600 000 Unternehmen in der Schweiz.

18.06.2019, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Bevor die Abgabe für Radio und Fernsehen Anfang dieses Jahres eingeführt wurde, haben Bundesrat und Verwaltung ja eine ganze Reihe von Möglichkeiten geprüft, wie man den Service public bei Radio und Fernsehen finanzieren könnte.»

Auszug

Bevor die Abgabe für Radio und Fernsehen Anfang dieses Jahres eingeführt wurde, haben Bundesrat und Verwaltung ja eine ganze Reihe von Möglichkeiten geprüft, wie man den Service public bei Radio und Fernsehen finanzieren könnte.

18.06.2019, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der RTVG-Revision von 2014 haben wir einen Paradigmenwechsel bei der Erhebung der TV- und Radioempfangsgebühren vollzogen.»

Auszug

Mit der RTVG-Revision von 2014 haben wir einen Paradigmenwechsel bei der Erhebung der TV- und Radioempfangsgebühren vollzogen. Die Privathaushalte unterliegen seither nicht mehr einer Meldepflicht. Vielmehr sind alle Haushalte grundsätzlich abgabepflichtig.

18.06.2019, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Unternehmensabgabe gemäss Artikel 70 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen beruht auf dem Jahresumsatz des Unternehmens.»

Auszug

Die Unternehmensabgabe gemäss Artikel 70 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen beruht auf dem Jahresumsatz des Unternehmens. Dieses Berechnungskriterium hat mehreren KMU erhebliche Schwierigkeiten bereitet, weil der Umsatzbetrag sich oft völlig unverhältnismässig zum tatsächlich realisierten Gewinn verhält.

18.06.2019, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose le rejet du postulat.»

18.06.2019, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Alternativen zur Methode der heutigen umsatzabhängigen Berechnung der Radio- und Fernsehabgabe für Unternehmen zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Vorab ist festzuhalten, dass die Abgabe eines Unternehmens mit einem Jahresumsatz zwischen 1 und 5 Millionen Franken 910 Franken beträgt, nicht 2280 Franken (vgl. Art. 67b Abs. 2 der Radio- und Fernsehverordnung, RTVV).
    • Bei der Vorbereitung der Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen hat der Bundesrat verschiedene Modelle geprüft, welche die Empfangsgebühr für Betriebe ablösen könnten.
    • Eine wichtige Anforderung an das neue System war, dass es einfach und effizient ist und weder für die Abgabepflichtigen noch für die Erhebungsstelle einen übermässigen Aufwand verursacht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3235 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩