Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude HêcheJUJura reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«La commission propose d'adopter la motion. Une minorité Rutz Gregor propose de la rejeter.»

09.12.2019, 16:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe zwei Minuten, um Ihnen mitzuteilen, dass die Motion von Herrn Claude Hêche den Bundesrat auffordert, die Umsetzung der Massnahmen fortzusetzen, die seit zehn Jahren realisiert und finanziell unterstützt wurden und dazu bestimmt sind, die Anzahl der von Strassenlärm betroffenen Personen kontinuierlich zu reduzieren. Es geht also…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2019, 16:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vom ehemaligen Ständerat Claude Hêche eingereichte Motion verlangt, dass der Bund die notwendigen Massnahmen ergreift, damit immer weniger Leute vom Strassenlärm geplagt werden.»

Auszug

Die vom ehemaligen Ständerat Claude Hêche eingereichte Motion verlangt, dass der Bund die notwendigen Massnahmen ergreift, damit immer weniger Leute vom Strassenlärm geplagt werden.

09.12.2019, 16:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe das Wort den Berichterstattern. Ich werde ihnen jedoch nicht die volle Redezeit gewähren, da sie nicht im Saal anwesend waren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2019, 16:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion thematisiert das Problem des übermässigen Strassenlärms, dem über eine Million Menschen in der Schweiz ausgesetzt sind.»

Auszug

Diese Motion thematisiert das Problem des übermässigen Strassenlärms, dem über eine Million Menschen in der Schweiz ausgesetzt sind. Dieser Lärm schädigt die Gesundheit der Anwohner und hat weitere gravierende Folgen.

09.12.2019, 16:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Massnahmen zu ergreifen, damit:1
    + 2 mehr
    • immer weniger Menschen dem Strassenlärm (der die Belastungsgrenzwerte nach der Lärmschutz-Verordnung überschreitet) ausgesetzt sind und die Bevölkerung damit dauerhaft vor dieser Art von Belästigung geschützt wird, wie dies die Bundesverfassung verlangt;
    • die finanzielle Unterstützung der Kantone und Gemeinden durch den Bund mittels Programmvereinbarungen gewährleistet bleibt, dies in derselben Grössenordnung wie in den drei vorangehenden Programmperioden (2008-2018).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Nationalen Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung (Bericht des Bundesrates in Erfüllung des Postulates Barazzone 15.3840, 2017) hat der Bundesrat Massnahmen zur verstärkten Bekämpfung des Strassenlärms definiert.
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass eine Weiterführung der Programmvereinbarungen sinnvoll ist.
    • Analysen haben deutlich aufgezeigt, dass sich dank der Einführung der Programmvereinbarungen im Jahr 2008 die Zahl der Personen, die vor schädlichem Strassenlärm geschützt werden, deutlich erhöht hat und gleichzeitig die Kosten pro geschützte Person gesunken sind.
    • Damit Art und Umfang der Lärmbekämpfungsmassnahmen ab 2023 definiert werden können, wird der Bundesrat dem Parlament innert nützlicher Frist einen Verpflichtungskredit vorlegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3237 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.12.2019 — Wintersession 2019 · 136:50
    ↩