Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hannes GermannSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Als Mitglied des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht hat sich die Schweiz bereiterklärt, das Basler Regelwerk zur Stärkung des globalen Bankensystems umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Gegenstand ist damit erledigt. Ich danke Herrn Maurer, dem Bundespräsidenten, für seine sehr aktive Teilnahme an unseren Debatten. Ich wünsche ihm eine gute Fortsetzung. Ich wünsche Ihnen allen ein wunderbares Wochenende und freue mich darauf, Sie wieder zu…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.06.2019, 14:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident Maurer hat eine konkrete Frage gestellt.»

Auszug

Herr Bundespräsident Maurer hat eine konkrete Frage gestellt. Meine Stellungnahme basiert natürlich auf jener des Bundesrates vom 15. Mai. Vorher hatte ich ja die Antwort nicht. Die Einschätzungen seitens der [PAGE 429] kleinen und mittleren Banken stammen auch aus jüngerer Zeit.

13.06.2019, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kenne das Problem auch, es kommt ja regelmässig bei mir vorbei.»

Auszug

Ich kenne das Problem auch, es kommt ja regelmässig bei mir vorbei. Wir haben zu diesem Thema einen runden Tisch durchgeführt. Ich habe das Protokoll vom 15. März vor mir. Da haben wir zwei Stunden lang diskutiert. Anwesend waren Finma, Nationalbank, Grossbanken, Privatbanken und Kleinbanken.

13.06.2019, 14:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Kopräsident der parlamentarischen Gruppe Inlandbanken ist mir die Antwort des Bundesrates schon etwas in die Nase gestochen.»

Auszug

Als Kopräsident der parlamentarischen Gruppe Inlandbanken ist mir die Antwort des Bundesrates schon etwas in die Nase gestochen. Mit den Grossen und den Kleinen ist es ja so eine Sache. Man kann schon sagen, wir schaffen gleich lange Spiesse.

13.06.2019, 14:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Mir ist in der Antwort des Bunderates das Wort "Gütesiegel" aufgefallen, weil es ja dann auch etwas zynisch sein könnte, wenn man zu fest auf Gütesiegel setzt.»

Auszug

Ich möchte es nur kurz machen. Mir ist in der Antwort des Bunderates das Wort "Gütesiegel" aufgefallen, weil es ja dann auch etwas zynisch sein könnte, wenn man zu fest auf Gütesiegel setzt.

13.06.2019, 14:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Als Mitglied des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht hat sich die Schweiz bereiterklärt, das Basler Regelwerk zur Stärkung des globalen Bankensystems umzusetzen.1
    + 4 mehr
    • Der Basler Ausschuss verfolgt eine globale Zielsetzung und richtet sich explizit an "international aktive Banken" (vgl. https://www.bis.org/bcbs/implementation.htm?m=31141656 ).
    • Das gilt insbesondere für das jüngste Paket "Basel III final", das die Regulierung im Kreditbereich nochmals komplexer und teurer machen wird.
    • Eine Übernahme des Regelwerks für kleine und mittlere, inlandorientierte Banken könnte den Wettbewerb zu deren Lasten verzerren und unerwünschte Folgen für die Volkswirtschaft haben.
    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Standards des Basler Ausschusses sind völkerrechtlich nicht rechtlich verbindlich.1
    + 4 mehr
    • Es handelt sich um internationale Mindeststandards im Bereich der Bankenregulierung, zu deren Umsetzung sich die Mitglieder politisch bekennen.
    • Daher geniessen sie international auf staatlicher Seite und auch bei Marktteilnehmern (z. B. Investoren, Rating-Agenturen) faktische Verbindlichkeit, auch ausserhalb der Mitglieder des Basler Ausschusses.
    • Die Konformität ist für die Schweiz als kleines Land mit einem international bedeutsamen Finanzplatz besonders wichtig.
    • Es ist festzuhalten, dass es vom Basler Ausschuss keine Definition von "international aktiven Banken" gibt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3240 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩