Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3255 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die liberale Demokratie gegen das Erstarken von Antisemitismus und rechtsextremem Gedankengut verteidigen

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Cédric WermuthAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Der aktuelle Antisemitismusbericht des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes und der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus weist eine erschreckende Zunahme von antisemitischem Hate Speech im Internet nach.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der aktuelle Antisemitismusbericht des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes und der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus weist eine erschreckende Zunahme von antisemitischem Hate Speech im Internet nach.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat wird deshalb um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
    • Was tut er, um gegen die Zunahme von antisemitischen Vorfällen und Äusserungen im Internet vorzugehen?
    • Wie schätzt er die aktuelle Bedrohungslage für jüdische Gemeinden und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Schweiz ein?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat betrachtet den systematischen und kontinuierlichen Einsatz gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus als Dauerverpflichtung, auch und gerade in den digitalen Medien.1
    + 4 mehr
    • Netzbetreiber haben mehr Verantwortung zu übernehmen (vgl. Motion Glättli 18.3306), Nutzerinnen und Nutzer sind gezielt zu sensibilisieren.
    • Mit der Plattform "Jugend und Medien" bietet das Bundesamt für Sozialversicherungen Jugendlichen, Eltern und Lehrpersonen Informationen und Empfehlungen zum Thema Hassrede, Hetze und Rassismus im Internet.
    • Im Schwerpunktthema "Extremismus und Radikalisierung" wurden vier Projekte unterstützt, deren Ziel es ist, durch Gegennarrative und alternative Narrative Extremismus im Internet entgegenzutreten.
    • Künftig wird rassistische Hassrede expliziter behandelt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3255 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩