
← Start19.3255 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Die liberale Demokratie gegen das Erstarken von Antisemitismus und rechtsextremem Gedankengut verteidigen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der aktuelle Antisemitismusbericht des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes und der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus weist eine erschreckende Zunahme von antisemitischem Hate Speech im Internet nach.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der aktuelle Antisemitismusbericht des Schweizerischen Israelitischen Gemeindebundes und der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus weist eine erschreckende Zunahme von antisemitischem Hate Speech im Internet nach.1
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- Der Bundesrat wird deshalb um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Was tut er, um gegen die Zunahme von antisemitischen Vorfällen und Äusserungen im Internet vorzugehen?
- Wie schätzt er die aktuelle Bedrohungslage für jüdische Gemeinden und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Schweiz ein?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat betrachtet den systematischen und kontinuierlichen Einsatz gegen jede Form von Rassismus und Antisemitismus als Dauerverpflichtung, auch und gerade in den digitalen Medien.1
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- Netzbetreiber haben mehr Verantwortung zu übernehmen (vgl. Motion Glättli 18.3306), Nutzerinnen und Nutzer sind gezielt zu sensibilisieren.
- Mit der Plattform "Jugend und Medien" bietet das Bundesamt für Sozialversicherungen Jugendlichen, Eltern und Lehrpersonen Informationen und Empfehlungen zum Thema Hassrede, Hetze und Rassismus im Internet.
- Im Schwerpunktthema "Extremismus und Radikalisierung" wurden vier Projekte unterstützt, deren Ziel es ist, durch Gegennarrative und alternative Narrative Extremismus im Internet entgegenzutreten.
- Künftig wird rassistische Hassrede expliziter behandelt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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