Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mattea MeyerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche klimapolitischen und volkswirtschaftlichen Auswirkungen sich ergeben, wenn die vergangenen Rechnungsüberschüsse für Investitionen in die Erreichung der Klimaziele verwendet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche klimapolitischen und volkswirtschaftlichen Auswirkungen sich ergeben, wenn die vergangenen Rechnungsüberschüsse für Investitionen in die Erreichung der Klimaziele verwendet werden.1
    + 4 mehr
    • Dafür sollen die Rechnungsabschlüsse der vergangenen 10 Jahre berücksichtigt werden.
    • Konkret soll aufgezeigt werden, welche Auswirkungen sich ergeben, wenn
    • der vollständige Überschuss oder
    • die Hälfte des Überschusses verwendet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schuldenbremse verlangt einen strukturell ausgeglichenen Haushalt.
    • Die Ausgaben dürfen im Budget und in der Rechnung nicht grösser sein als die konjunkturbereinigten bzw. strukturellen Einnahmen.
    • Ein realisierter struktureller Überschuss oder ein realisiertes strukturelles Defizit wird auf dem Ausgleichskonto festgehalten, dessen Stand beträgt 27,5 Milliarden Franken per Ende 2018.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3274 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩