
← Start19.3290 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Bericht über künftige Szenarien für die Kontrolle der Landesgrenzen und über allenfalls nötige Gesetzesänderungen
Erledigt
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marco Romano
MRMIT
TITessin reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem die laufenden Projekte und die mittelfristigen Szenarien betreffend die Kontrolle der Landesgrenzen dargelegt werden, dies auch mit Blick auf allenfalls nötige Gesetzesänderungen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, in dem die laufenden Projekte und die mittelfristigen Szenarien betreffend die Kontrolle der Landesgrenzen dargelegt werden, dies auch mit Blick auf allenfalls nötige Gesetzesänderungen.1
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- Im Bericht zu berücksichtigen sind sowohl die Reformprojekte, die zurzeit innerhalb der Eidgenössischen Zollverwaltung laufen, wie auch die Entwicklungen des rechtlichen und geopolitischen Umfelds auf internationaler Ebene.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) ist eine der Behörden, die massgeblich für die Grenzkontrolle zuständig sind.
- Sie trägt den Anforderungen aus den laufenden Entwicklungen, wie im Postulat beschrieben, mit dem Transformations- und Digitalisierungsprogramm Dazit Rechnung.
- Die eidgenössischen Räte haben 2017 den Bundesbeschluss zu Dazit mit einem finanziellen Volumen von knapp 400 Millionen Franken einstimmig gutgeheissen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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