Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3297 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gentechprodukte als GVO deklarieren und ein Nachweisverfahren entwickeln

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. November 2018 entschieden, die neuen Gentechnikverfahren analog zur EU dem Gentechnikgesetz zu unterstellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. November 2018 entschieden, die neuen Gentechnikverfahren analog zur EU dem Gentechnikgesetz zu unterstellen.1
    + 4 mehr
    • Allerdings heisst es in der Medienmitteilung: "Das klassifiziert sie in technischer und rechtlicher Hinsicht zwar grundsätzlich als gentechnische Verfahren.
    • Es ist aber unklar, ob die so hergestellten Produkte entsprechend der heutigen Gesetzgebung als gentechnisch veränderte Organismen gelten oder nicht." Diese Aussage erscheint widersprüchlich.
    • Ein zentraler Faktor beim Umgang mit Produkten der neuen gentechnischen Verfahren sind neben dem Risikomanagement geeignete Nachweisverfahren.
    • Die Lebensmittelindustrie verlangt Sicherheit, dass ihre Rohstoffe frei von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sind, auch frei von ungewollten Verunreinigungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Wie die "klassische" Gentechnologie haben auch die neuen gentechnischen Verfahren zum Ziel, das Genom so zu verändern, dass das Erbgut neue Eigenschaften aufweist.1
    + 4 mehr
    • Aus diesem Grund hat der Bundesrat entschieden, dass die Grundsätze des Gentechnikgesetzes (GTG; SR 814.91) auch für Produkte der neuen gentechnischen Verfahren gelten sollen.
    • Der Entscheid des Bundesrates hat zur Folge, dass für Produkte der neuen gentechnischen Verfahren gemäss den Vorschriften des GTG eine Bewertung der Risiken für die Gesundheit von Menschen, Tieren und der Umwelt und für die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten durchgeführt werden muss.
    • Die Kennzeichnungspflicht ist ein Grundsatz der geltenden Gentechnikgesetzgebung.
    • Sie trägt dazu bei, die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten zu garantieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3297 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩