Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche kostendämpfenden Massnahmen er in den nächsten fünf Jahren im Bereich patentgeschützter Medikamente anwenden will.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Herr Barrile war im Bilde und wollte, dass heute abgestimmt wird. Wir stimmen nun über den Ordnungsantrag Nordmann auf Wiederholung der Abstimmung ab.»

10.03.2021, 17:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben soeben den Postulat von Herrn Barrile abgelehnt, der ich in Erinnerung rufe, derzeit hospitalisiert ist, um eine Chemotherapie durchzuführen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben soeben den Postulat von Herrn Barrile abgelehnt, der ich in Erinnerung rufe, derzeit hospitalisiert ist, um eine Chemotherapie durchzuführen. Mein Vorschlag wäre, die Abstimmung aufzuheben und dieses Postulat zur Abstimmung zu stellen, wenn Herr Barrile anwesend sein kann, um es zu verteidigen. Ich zähle auf Ihre Nachsicht. Wären Sie damit einverstanden?

10.03.2021, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir führen aufgrund der entschuldigten Abwesenheit von Herrn Barrile keine Diskussion über dieses Postulat. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

10.03.2021, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, welche kostendämpfenden Massnahmen er in den nächsten fünf Jahren im Bereich patentgeschützter Medikamente anwenden will.1
    + 3 mehr
    • Der Bericht soll nebst einer griffigen Strategie im Umgang mit den immer teureren patentgeschützten Medikamenten folgende Fragen beantworten:
    • Wie könnten zukünftig vermehrt Rückvergütungsmodelle (wie z. B. für Perjeta) angewandt werden?
    • Wie könnte der Bundesrat sicherstellen, dass dadurch die Intransparenz in der Preissetzung und der administrative Aufwand für Krankenversicherer nicht noch weiter zunimmt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Bereits jetzt müssen für hochpreisige Arzneimittel vermehrt Preismodelle mit Rückvergütungen auf den festgelegten Preis umgesetzt werden, damit die Wirtschaftlichkeit und die Versorgung gewährt bleiben.
    • Solche Modelle werden jedoch bisher nur in begründeten Ausnahmefällen umgesetzt, beispielsweise wenn ein Arzneimittel unterschiedliche Indikationen aufweist oder auch in Kombination mit anderen hochpreisigen Therapien eingesetzt wird.
    • Bei dafür geeigneten Arzneimitteln (z. B. mit hohen Therapieabbruchraten) werden auch weitere Preismodelle wie Pay-for-Performance-Modelle umgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3318 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 108:80 (3 Enth.)
    ↩