Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesanpassung im Heilmittelgesetz vorzulegen, um die Frage des Unterlagenschutzes bei Vergabe einer Zwangslizenz für nichtgewerblichen Gebrauch und im öffentlichen Interesse ("government-use licence") zu klären.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es geht tatsächlich nur darum, Stellung zum Text der Motion zu nehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es geht tatsächlich nur darum, Stellung zum Text der Motion zu nehmen. Die Motionärin fordert eine Änderung des Heilmittelgesetzes, um die Zwangslizenzen auch für Medikamente nutzen zu können, die durch die Datenexklusivität geschützt sind.

26.09.2019, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe es ja gesagt: Der Text der Motion wäre okay, aber in der Begründung schreiben Sie, dass Sie etwas gegen die hohen Medikamentenpreise machen wollen, und Zwangslizenzen sind eben ein untaugliches Mittel, um die …»

Auszug

«Ich habe es ja gesagt: Der Text der Motion wäre okay, aber in der Begründung schreiben Sie, dass Sie etwas gegen die hohen Medikamentenpreise machen wollen, und Zwangslizenzen sind eben ein untaugliches Mittel, um die Medikamentenpreise zu regulieren.»

26.09.2019, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Frehner, es ist schon fast unheimlich, dass Sie wissen, was ich denke, obwohl das hier nicht steht, und dass Sie auch wissen, was für ein Arzt ich bin.»

Auszug

Herr Kollege Frehner, es ist schon fast unheimlich, dass Sie wissen, was ich denke, obwohl das hier nicht steht, und dass Sie auch wissen, was für ein Arzt ich bin.

26.09.2019, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Barrile möchte eine Änderung des Heilmittelgesetzes, damit geklärt werden kann, was bei einer Gewährung von Zwangslizenzen mit dem Unterlagenschutz geschieht.»

Auszug

Die Motion Barrile möchte eine Änderung des Heilmittelgesetzes, damit geklärt werden kann, was bei einer Gewährung von Zwangslizenzen mit dem Unterlagenschutz geschieht. An und für sich und wenn man nur den eingereichten Text der Motion liest, kann man für das Anliegen von Kollege Barrile Verständnis aufbringen.

26.09.2019, 14:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion möchte ich eine Inkohärenz bei der Gesetzgebung aus der Welt schaffen.»

Auszug

Mit meiner Motion möchte ich eine Inkohärenz bei der Gesetzgebung aus der Welt schaffen. Es geht darum, dass das Heilmittelgesetz so angepasst wird, dass wir bei den Zwangslizenzen einen Widerspruch aus der Welt schaffen. Worum geht es?

26.09.2019, 14:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesanpassung im Heilmittelgesetz vorzulegen, um die Frage des Unterlagenschutzes bei Vergabe einer Zwangslizenz für nichtgewerblichen Gebrauch und im öffentlichen Interesse ("government-use licence") zu klären.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das schweizerische Patentgesetz sieht in Übereinstimmung mit dem Trips-Abkommen eine Anwendung des Instruments der Zwangslizenz vor.
    • Das geltende Recht regelt heute nicht, ob der Unterlagenschutz im Falle einer erteilten Zwangslizenz weiterhin Bestand haben soll oder nicht (siehe auch die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Barrile 18.3677, "Etwas unternehmen gegen die hohen Preise für patentgeschützte Arzneimittel").
    • Nach Ansicht des Bundesrates soll der Unterlagenschutz in einer solchen Situation nicht zur Anwendung gelangen.
    • Er unterstützt deshalb das Vorhaben, diese gesetzliche Inkohärenz zu bereinigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3319 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 26.9.2019 — Herbstsession 2019 · 92:96 (3 Enth.)
    ↩