
← Start19.3324 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte in Bosnien-Herzegowina
Erledigt
Eingereicht vonMartin Naef
MNSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Naef
MNSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie beurteilt der Bundesrat die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Lage in Bosnien-Herzegowina?1
+ 4 mehr
- Stellt er 23 Jahre nach dem Dayton-Abkommen, das 1995 nach dreieinhalb Jahren einen ethnonationalistisch aufgepeitschten, opferreichen Krieg beendete, Fortschritte auf dem langen Weg zu Versöhnung, Gleichberechtigung und Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung fest?
- Erleichtert oder erschwert die Konstruktion des Dayton-Abkommens entsprechende Fortschritte?
- Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung kommt in seinem Bericht vom 10. September 2018 (CERD/C/BIH/CO/12-13) zum Schluss, dass die ethnischen und nationalen Spannungen und die Teilung von Bosnien-Herzegowina dem rechtlichen, institutionellen und politischen Fortschritt auf dem Weg zu einer integrierten Gesellschaft und Versöhnung nach wie vor entgegenstehen.
- Der Ausschuss fordert die Regierung auf, zusätzliche konkrete Massnahmen zugunsten einer inklusiven Gesellschaft auf der Grundlage von Werten der Nichtdiskriminierung und gleichberechtigten Teilhabe zu ergreifen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Bosnien-Herzegowina verzeichnete seit Ende des Kriegs 1995 beträchtliche Fortschritte.1
+ 4 mehr
- Allerdings ist die anfängliche Dynamik in den letzten Jahren erlahmt.
- Nach den allgemeinen Wahlen im Oktober 2018 sind auf allen Ebenen Regierungen und Parlamente noch nicht oder erst teilweise konstituiert.
- Die Wirtschaft ist nach wie vor von einem überdimensionierten Staatssektor und einer hohen Arbeitslosigkeit gekennzeichnet.
- Politische und wirtschaftliche Reformen schreiten nur langsam voran.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört