Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start19.3324 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Friedensförderung und Stärkung der Menschenrechte in Bosnien-Herzegowina

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wie beurteilt der Bundesrat die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Lage in Bosnien-Herzegowina?1
    + 4 mehr
    • Stellt er 23 Jahre nach dem Dayton-Abkommen, das 1995 nach dreieinhalb Jahren einen ethnonationalistisch aufgepeitschten, opferreichen Krieg beendete, Fortschritte auf dem langen Weg zu Versöhnung, Gleichberechtigung und Überwindung der gesellschaftlichen Spaltung fest?
    • Erleichtert oder erschwert die Konstruktion des Dayton-Abkommens entsprechende Fortschritte?
    • Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung kommt in seinem Bericht vom 10. September 2018 (CERD/C/BIH/CO/12-13) zum Schluss, dass die ethnischen und nationalen Spannungen und die Teilung von Bosnien-Herzegowina dem rechtlichen, institutionellen und politischen Fortschritt auf dem Weg zu einer integrierten Gesellschaft und Versöhnung nach wie vor entgegenstehen.
    • Der Ausschuss fordert die Regierung auf, zusätzliche konkrete Massnahmen zugunsten einer inklusiven Gesellschaft auf der Grundlage von Werten der Nichtdiskriminierung und gleichberechtigten Teilhabe zu ergreifen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Bosnien-Herzegowina verzeichnete seit Ende des Kriegs 1995 beträchtliche Fortschritte.1
    + 4 mehr
    • Allerdings ist die anfängliche Dynamik in den letzten Jahren erlahmt.
    • Nach den allgemeinen Wahlen im Oktober 2018 sind auf allen Ebenen Regierungen und Parlamente noch nicht oder erst teilweise konstituiert.
    • Die Wirtschaft ist nach wie vor von einem überdimensionierten Staatssektor und einer hohen Arbeitslosigkeit gekennzeichnet.
    • Politische und wirtschaftliche Reformen schreiten nur langsam voran.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3324 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩