Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Diese Motion wurde von Herrn Barrile übernommen. Wir werden aufgrund seiner entschuldigten Abwesenheit keine Diskussion führen. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

10.03.2021, 17:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Krankenversicherungsgesetz (KVG) dergestalt anzupassen, dass1
    + 2 mehr
    • die oder der Versicherte in begründeten Ausnahmen den Versicherer trotz Zahlungsausständen und/oder Verlustschein mindestens einmal wechseln kann;
    • der Abkauf von Verlustscheinen der Krankenversicherung durch Dritte (Schuldenberatungsstelle usw.) ermöglicht wird, indem eine Obergrenze für den Abkauf von Verlustscheinen von Krankenversicherungen sozialverträglich festgesetzt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Versicherer kann nicht beurteilen, ob eine versicherte Person in wirtschaftlichen Bedingungen lebt, die ihr erlauben, ihre Prämien und Kostenbeteiligungen zu bezahlen.
    • Er kennt ihre finanziellen Verhältnisse nicht.
    • Ausnahmen vom Verbot, den Versicherer zu wechseln, lassen sich deshalb nicht mit den wirtschaftlichen Bedingungen begründen.
    • Ein Wechsel des Versicherers "in begründeten Ausnahmen" ist somit kaum umsetzbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 19.3352 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2021 — Frühjahrssession 2021 · 66:123 (3 Enth.)
    ↩