
← Start19.3354 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Keine Absatzförderung von Fleisch mit Steuergeldern, auch aus Gründen des Klimaschutzes
Erledigt
Eingereicht vonBalthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich reicht Motion ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat soll die rechtlichen Grundlagen so ändern, dass keine Bundessubventionen für Fleischwerbung mehr eingesetzt werden dürfen.1
+ 1 mehr
- Bereits mit dem nächsten Budget ist die Absatzförderung des Bundes für Fleisch zu streichen und der Gesamtbeitrag entsprechend zu kürzen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat sich bereits anlässlich der Interpellation Jans 15.3316, "Staatliche Fleischwerbung im Widerspruch zum Ressourcenschutz", sowie der Frage Glättli 15.5058, "Hinterfragen der Absatzförderung für Schweizer Fleisch auf Bundeskosten", ausführlich zum selben Anliegen geäussert.
- Er hat dargelegt, dass die landwirtschaftliche Absatzförderung die Schaffung von Präferenzen für Landwirtschaftsprodukte schweizerischer Herkunft bezweckt und nicht die quantitative Steigerung des Fleischkonsums.
- Weiter hat er erklärt, dass bei der Umsetzung der Massnahme die Empfehlungen der Eidgenössischen Ernährungskommission beachtet werden.
- Im Umsetzungsprogramm zur Landwirtschaftlichen Absatzförderung 2019-2021 des Bundesamtes für Landwirtschaft, das als Grundlage für die Gesuchsprüfung dient, wurden diese Elemente inzwischen konkretisiert.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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