
← Start19.3358 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Vorprüfung der Werbung durch Swissmedic
Erledigt
Eingereicht vonChristine Bulliard-Marbach
CBMIT
FRFreiburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Christine Bulliard-Marbach
CBMIT
FRFreiburg reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Welche Anzahl von Strafverfahren betreffend Werberechtsverstösse wurde von Swissmedic in den Jahren 2015 bis 2019 initiiert?1
+ 2 mehr
- Wie gross war der finanzielle und personelle Aufwand von Swissmedic betreffend Strafverfolgung von Arzneimittelwerbung in den Jahren 2015 bis 2019?
- Ist es richtig, dass Swissmedic die Möglichkeit der Vorprüfung von Werbemassnahmen abgeschafft hat?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Zwischen 2015 und 2019 wurden drei Verwaltungsstrafverfahren eröffnet, die zu einer Busse gegen ein Unternehmen führten, sowie zwei Verfahren, die zu einer Busse je gegen einen Apotheker und eine Arztpraxis führten.1
+ 4 mehr
- Weitere drei Verstösse gegen die Werbebestimmungen des Heilmittelgesetzes wurden den Behörden des betreffenden Kantons angezeigt bzw. ein Verfahren an diese abgetreten.
- Für die Strafverfolgung von Arzneimittelwerbung im engeren Sinn wendete Swissmedic während dieser Zeit rund 50 Stellenprozente auf (juristischer Sachbearbeiter, juristische Sachbearbeiterin).
- Damit wurde auch der Aufwand für Strafverfahren wegen Werbeverstössen abgedeckt, die bereits vor 2015 initiiert wurden.
- Davon ausgenommen sind Aktivitäten zur Verfolgung von Widerhandlungen gegen das Vorteilsverbot nach Artikel 33 des Heilmittelgesetzes (HMG; SR 812.21), welche strafrechtlich ebenfalls als Werbeverstösse geahndet werden (vgl. Art. 87 Abs. 1 Bst. b HMG).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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